Tag Archives: Piratenpartei

DSS038 – Überbordendes Klappspatentum


Simon und Martin reden über die verkorkste Olympiakampagne des Senats, Investitionen, Telefonlisten und Pfannkuchen.

Themenübersicht

– Investitionsplan des Senats
– Spiele der Abmahnungen
– Inklusion in Berlin und Schulen
– Schulsanierung (mal wieder)
– Immer wieder Anschläge
– Berlin als Hauptstadt? Was will die Stadt eigentlich damit?
– Hochhäuser oder nicht Hochhäuser?
– Gewaltschutzambulanz der Charité wird ein Jahr alt
– Flughafen Leipzig als Alternative zum BER
– Pfannkuchen
– Olympiabefragung
– Telefonlisten aus der Hölle

Fragen

Was hat das Büro der guten Laune gemacht, während der katholische Teil der Republik unter dem Label “Karneval” oder “Fasching” betrunken durch die Straßen taumelte und fröhliche Lieder gröhlte? Was bedeutet in diesem Kontext der Berliner Karneval der Kulturen und fand er überhaupt statt?
Könnt Ihr die Gründe des Bezirks Mitte, die Ausstellung “Körperwelten” zu verbieten, nachvollziehen?
Wisst ihr ein paar Interna, wie es zu der Metronaut-Abmahnung kam?

Wie steht ihr zum geplanten Alkoholverbot ab 22Uhr?

Die Grünen-Fraktion verschickte gestern eine Pressemitteilung inklusive den Adressen aller 600 Empfänger. Kann sowas mal vorkommen oder ist es ein Datenschutzskandal?

Stand der Änderung des ASOG (Polizeigesetz)- wann wird im Senat darüber abgestimmt, gibt es bereits Änderungen am letzten bekannten Vorschlag durch die Ausschüsse?

E-Government-Gesetz- gibt’s was Neues?

Was als bedeutet der Vorschlag drogenfreie Gegenden um Schulen einzurichten für die Berliner?

Ein tweet* behauptet “Übrigens darf kein Brief mehr Berliner Schule ohne Olympia-Logo verlassen.” FRAGE: Stimmt das?
*) https://twitter.com/HillerGabriele/status/566726143240572928

Es wird ja von einigen Menschen die Meinung vertreten, die Marke “Piraten” sei tot. Habt ihr Ideen wie (also unter welchem Namen/welche Marke) die eigentlich doch tollen Inhalte wieder eine Chance haben ins Parlament einzuziehen? Vielleicht “Commons” oder “Commonistische Plattform”?

Links
Streit um “Körperwelten”-Austellung: http://www.tagesspiegel.de/berlin/umstrittenes-museum-am-alexanderplatz-in-berlin-koerperwelten-darf-eroeffnen/11353408.html
Bäder, Schulen, Dinge – div. ‘Investitionen’, “Berlin baut auf” http://www.tagesspiegel.de/berlin/senat-plant-weitere-investitionen-berlin-baut-auf/11355144.html vllt., um Olympia-Bewerbungskosten zu relativieren.
http://www.metronaut.de/2015/02/zensur-doppelt-abgemahnt-wegen-satire-olympia-motiven/
http://www.tagesspiegel.de/berlin/olympia-bewerbung-in-berlin-das-logo-der-kampagne-muss-geaendert-werden/11382454.html
OlympSchG http://www.gesetze-im-internet.de/olympschg/BJNR047900004.html
http://gutelaunebuero.de/anschlag-auf-das-buro-der-guten-laune/
http://entwicklungsstadt.de/bezirk-will-keine-hochhausbebauung-am-hardenbergplatz/
http://gewaltschutz-ambulanz.charite.de/
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/02/13/einjaehriges-bestehen-der-berliner-gewaltschutzambulanz-christopher-lauer/
http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/kommentar-zu-alexander-dobrindt-und-dem-ber-ein-flughafen-berlin-halle-leipzig–absurd-,11546166,29877826.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizeischutz-wegen-suesser-krapfen-pfannkuchen-aktion-des-justizsenators-empoert-olympiagegner/11381758.html
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/gewerkschaft-der-haeftlinge-mindestlohn-hinter-gittern-1.2322931
http://www.gefangenengewerkschaft.de/
https://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=bl&dig=2015%2F02%2F18%2Fa0143
http://wiki.piratenpartei.de/Telefonlisten_Jobcenter
http://www.karneval-berlin.de/de/
http://www.berlin.de/events/2092491-2229501-karneval-der-kulturen.html
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkauf-in-spaetis-und-co–kein-alkohol-mehr-in-berlin-ab-22-uhr,10809148,29877820.html
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/drogenkonsum-in-berlin-null-gramm-toleranz-im-goerlitzer-park,10809148,29568546.html


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DSS037 – Vitamindmangel


Simon und Martin reden über Olympia (mal wieder), die unfähige Koalition, direkte Demokratie in Berlin und natürlich auch über den 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz.

Themenübersicht

– Schüler*innenvertretungen
– Schon wieder Olympia
– Koalition not even trying anymore
– 70 Jahre Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz

Fragen

Ist Senator Henkel noch für die Ausländerbehörde zuständig? Und würde mit der Zuständigkeit von Frau Kolat sofort alles besser/sozialer?
Warum wurde eine IFG-Anfrage an die BVG ( https://fragdenstaat.de/a/5974 ) nach fast einem Jahr noch immer nicht beantwortet?
Aber sie wurde doch beantwortet (abgelehnt) https://fragdenstaat.de/files/foi/18318/14-00192u14-00142BescheidNAME_geschwaerzt.pdf Widersprucht läuft und Datenschutzbeauftragtenbüro will mitte Februar nachfassen https://fragdenstaat.de/files/foi/23092/bdba-161214.jpg
Gibt es seitens der Piratenfraktion noch Anträge zur direkten Demokratie, die sich gerade in Ausschüssen befinden? (zum Beispiel Absenkung von Quoren, Online Unterschriften abgeben)
Wie wird die Implementation einer fließenden Schullaufbahn vorangetrieben? Gibt es dazu noch weitere Anträge (in Planung)? Den Vorstoß die Einschulung zu flexibilisieren finde ich schon sehr gut.
Ist bekannt, ob Neo-Nazis bei Bärgida aktiv sind? https://twitter.com/kopietzandreas/status/552186985407053824
Welche Station der U2 würdet ihr gerne ansagen und warum?

Worauf ist die bisher eher geringe Teilnahmefrequenz der Piratenfraktion an der SMVB zurück zu führen?
Welche inhaltlichen Reizpunkte, Programmevolutionen usw. geistern in der Fraktion als Idee umher? (Und können von euch entsprechend wieder zum LV per SMVB transportiert werden) Ich denke da zum Beispiel an die Ergebnisse der Studie für den ÖPNV. Kann man daraus Programmstoff erzeugen?
Welche Ideen gibt es, Programmanträge, Positionspapiere etc welche die SMVB durchlaufen haben, besser in eure parlamentarische Arbeit einzubinden? Stichwort Antragsbegleitung. Eventuell ein Paten-Modell möglich? Ich frage für bereits fertige und bald fertige Inis wie: https://smvb.net/lf/initiative/show/1.html

Fragesteller Denis Sabin, @spreekaribik =) Ich stelle diese Fragen nicht um zu ärgern, sondern weil ich denke, dass es das richtige Signal wäre, wenn die Fraktion dem Comitment nun auch Anteilnahme folgen lässt. Die Zeit des “Ja sorry, lqfb ist mir nicht verbindlich genug” sind vorbei (Gott/LMVB sei Dank) Der Onlineparteitag ist ein starkes Merkmal und braucht auch eure Unterstützung.

Woran liegt eurer Meinung nach die geringe Beteiligung an der Onlineplatform zur Mitgestaltung am Tempelhofer Feld?
Wann beantwortet Martin Delius wieder Fragen, die ihm bei ask.fm gestellt werden?
Was halten die beiden Herren von der neuen Medienplatform “der Sender”?

Links

http://www.vitamindmangel.net/
http://www.fes.de/
http://www.fes.de/forumpug/inhalt/documents/EinladungSV-Kongress.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2003.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2064.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2061.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2072.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2073.pdf
http://www.focus.de/regional/berlin/sportpolitik-opposition-stellt-eigenen-entwurf-fuer-olympia-befragung-vor_id_4435210.html
http://audio.martindelius.de/dnn048-brot-und-spiele/
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2065.pdf
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/senatorin-bricht-spitzentreffen-ab-berlin-streitet-ueber-die-jugendberufsagentur,10809148,29219334.html
http://www.auschwitz.org/
http://www.stolpersteine.eu/
http://gutelaunebuero.de/finissage-der-ausstellung-uberzeichnet-27-01-2015/
http://de.wikipedia.org/wiki/Irmela_Mensah-Schramm
http://de.wikipedia.org/wiki/Johann_Wolfgang_von_Goethe
http://de.wikipedia.org/wiki/Wunder_von_Bern
http://de.wikipedia.org/wiki/Ausschreitungen_in_Rostock-Lichtenhagen
http://www.metronaut.de/metrolaut019/
http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2015/01/150127-Bundestag-Gedenken.html
http://twitter.com/WAinetter/status/560332417190227968/photo/1
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0876.pdf
Anträge zu direkter Demokratie:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1488.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1113.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0569.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0142.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0143.pdf

http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1840.pdf
http://www.bvg.de/de/Aktuell/Newsmeldung?newsid=430
http://www.radioberlin.de/themen/sonderzug.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Rosa-Luxemburg-Platz
http://de.wikipedia.org/wiki/U-Bahnlinie_2_%28Berlin%29
https://smvb.net/
https://smvb.net/lf/initiative/show/22.html
https://www.piratenfraktion-berlin.de/projekte/studie-fahrscheinloser-oepnv/
http://www.duden.de/rechtschreibung/umhergeistern
http://www.trauersprueche.de/anteilnahme.html
https://tempelhofer-feld.berlin.de/
http://ask.fm/martindelius
https://twitter.com/dersender
https://krautreporter.de/


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DSS031 – Weil Wowi heut Geburtstag hat…


Themen
– OpenMind2014
– Schulhelfende
– Bafögmittel
– Studie fahrscheinloser ÖPNV
– Konferenz demokratische Wirtschaft
– IFG-Blog
– Direkte Demokratie
Fragen
Was hat es mit den Ereignissen in der Cuvrybrache auf sich?
Frage 1: Wie ist zu erklären, dass die CDU zur Flüchtlingsproblematik im Plenum weiterhin Kurt Wansner ans Mikro lässt? Ist das schlicht der einzige, der sich in der Fraktion mit dem Thema befasst oder ließe sich spekulieren, dass er jetzt besonders gelegen kommt, weil die CDU und offenbar auch SPD und süddeutsche Grüne zu dem Schluss gekommen sind, man könnte gegen die AfD besonders effizient vorgehen, indem man nach rechts rückt und sich in der Hetze gegen die “faulen Asylanten” (selbst in Anführungszeichen eine ekelhafte Formulierung) gegenseitig überbietet?
Frage 2: Wir schreiben Tag 2 nach dem Austritt von Christopher Lauer aus der Piratenpartei und seinem Rücktritt vom Landesvorstand in Berlin. Auf Twitter flogen bereits einige Dinge an mir vorbei, die einerseits darauf hinweisen, dass werter Herr BuVo Körner bereits seit längerem “kompromitierendes Material” gegen ihn gesammelt hat, um ihn seines Amtes zu entheben und dafür zu sorgen, dass er die nächsten Jahre kein Parteiamt mehr bekleiden kann – andererseits zeigt meine Filterblase eine weitere Austrittswelle, weil mit diesem Vorstand offenbar kein politischer Diskurs und keine progressive Politik zu machen ist. Gehe ich richtig in der Annahme, dass es fraktionsinterner Diskurs ist, Christopher als engagierten und profilierten Politiker in der Partei zu halten? Und welche Überlegungen treiben euch in diesem Kontext in Bezug auf die eigene Parteizugehörigkeit um? Ich hatte anfangs gehofft, dass die sogenannten sozialliberalen überwiegend zur “neuen liberalen Partei” weglaufen und es doch noch Hoffnung gibt – würde diese aktuelle Situation aber nicht doch eher für eine Abspaltung des berliner Landesberbandes vom Bund sprechen, um mit einer strukturierten und progressiven Haltung viele der vergrätzten großartigen Köpfe wieder zu integrieren und bei den nächsten Wahlen mit einem geilen Programm zu punkten?
Ich höre grade Logbuch Netzpolitik von Mai 2013 nach. Daraus ergibt sich für mich die Frage: Was ist eigentlich aus den Klagen gegen die Plattform BER Watch geworden? Läuft da noch was oder haben die anderen Parteien eingesehen, dass das Quatsch ist?
Ich wollte genauere Info zur Studie fahrscheinloser ÖPNV haben. Welches Institut ist auf Grundlage welcher Ausschreibung von wem ausgewählt worden? Gibt es einen Vertrag mit Leistungsbechreibung? Was sind die orginär piratischen Elemente an dieser Studie (Stichwort krautsourcing, aber auch liquid feedback o.ä.)?
Wie steht ihr bzw. die Fraktion zum NOlympia-Bündnis? Unterstützt ihr das Bündnis (trotz wassertisch.info und Anfrage SoLiPa aka zusecrew)?
Wowi hat heute Geburstag. Was schenkt ihr ihm? 
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