Tag Archives: Piraten

DSS035 – Parlamentarische Unkultur


Themenübersicht

– Müller wird’s!
– BER wird’s nicht.
– ASOG-Änderung

Fragen

Wann bekommt Berlin ein E-Gov GeGesetz?
Ist Berlin momentan auf dem Stand eines “Blended Governments” … ja?
Wenn wir schon bei E-Gov etc. sind: kann man den Referentenentwurf irgendwo sehen? :-) http://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf_files/12017?download=
Wird es in Berlin Bürgerterminals geben?
Position zu “Schulfrei am Welthumanistentag” ? (Vgl. http://m.tagesspiegel.de/berlin/schulnachrichten-aus-berlin-humanisten-koennen-schulfrei-feiern/11091200.html )
Position zur Situation im Görli? Warum ist Kutte Wansner so still?
Was halten die Beiden von den Plänen eine neue Mall neben der O2-World zu errichten? (Vgl. http://www.berliner-zeitung.de/berlin/neue-mall-an-der-o2-world-noch-ein-shopping-center-fuer-berlin,10809148,29238870.html ) – Braucht Berlin mehr Shopping-Malls? Wenn nein, was dann?
Position zum “Friedenswinter”, einer Fortführung der rechtspopulistischen Montagsmahnwachen?
10.000 bei Pegida? Echt jetzt? Warum? Wieso? Und was muss jetzt sofort dagegen unternommen werden?
Was wünscht ihr euch von SPD und CDU und was von diesem komischen neuen Senat im nächsten Jahr?
Was wünscht ihr euch von der Piratenpartei im nächsten Jahr?
Welche unterschwelligen Botschaften habt ihr bei der Abschiedsrede von Klaus Wowereit empfunden? Ich meine beispielsweise einige Spitzen gegen die CDU Fraktion herausgehört zu haben.
Wie schwierig gestaltete es sich, die Resolution gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit mit allen Parteien zu beschließen? Grade die CDU Fraktion bekleckert sich in eigenen Reden ja nicht sonderlich mit Ruhm, wenn es darum geht sich Ressentiments entgegenzustellen.
Wie steht es in/mit der Drogenpolitik/Drugchecking?
Beratung/Fortschritte beim PsychKG?
Bezirksverwaltungsgesetz? Welche Ideen hat dazu die Fraktion?
Steht ihr für Interviews mit RT Deutsch zur Verfügung?
Wie lange bleibt Martin noch in der Piratenpartei?
Was tun, damit endlich eine einheitliche Übersicht über alle öffentlich zugängliche Defis (AEDs) verfügbar wird?
Links

Bürgermeister
http://www.berlin.de/rbmskzl/regierender-buergermeister/buergermeister-von-berlin/buergermeistergalerie/
BER
http://www.n-tv.de/wirtschaft/Machtwechsel-am-BER-Ausschusschef-Martin-Delius-sieht-Mehdorn-fliegen-article14119956.html
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2014/12/05/arrogant-widerspruechlich-unglaubwuerdig-rainer-schwarz-im-untersuchungsausschuss-martin-delius/
E-Government
http://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf_files/12017?download=
https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/13674
Bürger*innen-Terminal
http://www.itdz-berlin.de/presse/archiv/127.html
http://www.itdz-berlin.de/dokumente/presse/120330_Hintergrundpapier_ProDiskurs.pdf
Bundesdruckerei – We are family
http://www.trademarkia.com/ctm/bundes-druckerei-we-are-family-659385_en-US.htm
Schulfrei am Welthumanistentag
http://m.tagesspiegel.de/berlin/schulnachrichten-aus-berlin-humanisten-koennen-schulfrei-feiern/11091200.html
http://www.berlin.de/sen/bjw/service/presse/pressearchiv-2014/pressemitteilung.238603.php
AV Schulpflicht
https://www.berlin.de/imperia/md/content/sen-bildung/rechtsvorschriften/av_schulpflicht.pdf?start&ts=1417775246&file=av_schulpflicht.pdf
Antrag Jokertage
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1455.pdf
Mall O2 World
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/neue-mall-an-der-o2-world-noch-ein-shopping-center-fuer-berlin,10809148,29238870.html
Friedenswinter
http://janmz.de/?p%20=82
Ausstellung
http://gutelaunebuero.de/ausstellung-uberzeichnet/
Drugchecking
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1519.pdf
PsychKG
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/s17-14914.pdf


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DNN042 – Hohlbratzen auf dem Vormarsch


Christopher Lauer ist am 18.09.2014 vom Amt des Landesvorstandes zurückgetreten. Er hat gleichzeitig seine Parteimitgliedschaft niedergelegt. Im Berliner Abgeordnetenhaus macht er weiter Innenpolitik und wird weiter in der Fraktion arbeiten und für die Fraktion zum Thema Innen und Gesundheit sprechen. Im Nachhinein ist bekannt geworden, dass der Bundesvorstand eine Ordnungsmaßnahme gegen Lauer geplant hatte. Martin stellt sich die Frage wer das durchgestochen hat?





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GUG001 – Raumschiff Parlamentstheater






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