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DSS052 – Nie wieder!


Simon und Martin widmen sich wieder ernsten Themen. Es ist Holocaustgedenktag, Hungernde Geflüchtete, Gerüchte eines verstorbenen Syrers (Die sich nach der Sendung als falsch herausstellten.) und die Notwendigkeit einer linken Diskurshoheit, sind Thema.

Themenübersicht

Schrecklicher Verdacht! Sind Dr. Internet und Martin Delius links? Und was hat es mit den 35/36/37 (?) Pirat*innen und den Mandatsräuber*innen auf sich?

Es darf keine gefahrengebietsfreien Räume in Berlin geben, oder so!

Die SPD will Wohnungen, Kitaplätze und kostenlose Betreuungsangebote. Wer will das nicht und warum?

Was macht eigentlich die digitale Hauptstadt und was hat das mit den Bürgerämtern zu tun?

Simon hat einen Blogpost geschrieben

Fragen

Zeit: 24.01.2016, 15.10 Uhr, Ort: Riesa
Am Sonntagnachmittag wurden Polizeibeamte des Reviers Riesa zur Schwimmhalle an der Straße Am Sportzentrum gerufen. Dort war ein Badegast durch ungebührliches Verhalten aufgefallen. Der 63-Jährige hatte sich ins Wasser begeben und anschließend sexuelle Handlungen an sich vorgenommen. Dies bemerkte eine 41-jährige Frau, die sich in seiner Nähe aufhielt. Gegen den aus dem Landkreis Meißen stammenden 63-Jährigen wird nun strafrechtlich ermittelt. Dies ist nicht nur in Sachsen, sondern im ganzen Bundesgebiet ein Problem. Wie wird in diesem Bezug die Sicherheit in Berlin aufrecht erhalten? Wie lange können die Bürger Berlins solche Übergriffe noch tatenlos ertragen? Warum wird ein solches Ereignis in der sogenannten Medienberichterstattung verschwiegen? Wo sind die Täterfotos auf den Titelseiten?

Was denkt ihr über die Liste der Kandidierenden der Piratenpartei zur AGH-Wahl?
https://wiki.piratenpartei.de/BE:/2016.1/Beschlussporotokoll_AVB
FJ auf Platz 2? Echt jetzt? Warum?

Welche Rechte habt ihr jetzt verwirkt, und warum nicht?

Was macht eigentlich die FDP zur AGH-Wahl?

Braucht Liquid Feedback ein Update und wenn ja, welche Eigenschaften müsste diese verbesserte Version haben?

Weißt Du, wie das eingezogene Vermögen von Asylbewerbern in Berlin verwendet wird? Eingezogen werden kann es es bei Ankunft, verwendet vom Bundesland, das unterbringt.

Wie ist es bei Schmuck, Intimschmuck und Zahngold?

Scheinbar ist ein 24 jähriger Refugee gestorben. Wahrscheinlich wegen Hunger, Kälte, Erschöpfung. Was braucht es noch, um endlich den politischen Willen herzustellen diese Menschenunwürdigen Zustände abzustellen?

Berlin ist doch Startup-Hauptstadt. Startups schaffen es dem Status Quo bessere Möglichkeiten abzuringen. Gibt es Ansätze Startups in die Bewältigung der Flüchtlingskrise einzubinden? Seht ihr mit eurem Erfahrungsschatz Möglichkeiten für Startups in diesem Bereich?

Hintergrund
Nach §7 Asylbewerberleistungsgesetz http://norm.bverwg.de/jur.php?asylblg,7 kann es für die Unterbringung und Versorgung dort verwendet werden.
In Oberbayern wird dafür eine Pauschale von 409,78€ in Rechnung gestellt.
Wenn das in Berlin auch so gemacht wird, werden dort auch Leistungen, die durch spenden finanziert sind, berechnet (z.T. Hygienesachen, Kleidung, Essen, Mülltüten). Da Kleidung z.B. nicht gewaschen werden kann (keine Waschgelegenheit, kein Platz zum Trocknen) und genauso Wegwerfgeschirr in Massen benutzt wird, werden viele der Kosten durch die Art der Unterbringung verursacht.
Diese Leistungen den Asylbewerbern auch noch in Rechnung zu stellen, wäre unverschämt gg. die Asylbewerber und gg. die Spender.

Könntest Du dazu Zahlen und Sachverhalte in Erfahrung bringen?
Wo gerade Berlin auf die Hilfsbereitschaft der Bürger und auf Unterbringung in Großunterkünften setzt.

Was bedeutet es für die Mitglieder der Piratenfraktion und deren Tätigkeit, wenn die nächste Wahl erfolgreich angefochten wird? Bleiben die Abgeordneten in ihrem Status für die Dauer des Verfahrens? Falls nein, werden sie nach einer erfolgreichen Anfechtung wieder in diesen Status versetzt?

Warum sollte ich Die Linke zur AGH-Wahl wählen?
Warum sollte ich die Piratenpartei zur AGH-Wahl _nicht_ wählen?
Warum sollte ich Die Grünen NICHT wählen?

Was meint ihr, wie lange es noch dauert bis eine Kennzeichnungspflicht für Geflüchtete eingeführt wird? Die Abweisung bei Schwimmbädern und Diskotheken scheint ja schon zuzunehmen.

Wie kommt mensch auf die Liste der Ex-Pirat*innen, die die Linke unterstützen?
(http://martindelius.de/2016/01/aufbruch-in-fahrtrichtung-links/)

Was sagt ihr zum Fall “Lisa”?

Was hat es mit der angeblichen Klage gegen den Berliner Wassertisch auf sich? Und wer versucht da aus welchem Grund Stimmung zu machen (IIRC kam das am Wochenende am Rande des Parteitages(?) hoch)?

War der werte Herr Lauer vor Veröffentlichung über die Liste der Menschen die einst Piraten waren und nun die Linke unterstützen informiert? Wurde ihm angeboten sich mit auf diese Liste zu setzen? Und Andreas Baum ? Und Heiko Herberg? Und Pavel Mayer?

Was spricht für euch bisher dagegen, in die Partei Die Linke einzutreten?

Was macht eigentlich Frank Henkel beruflich?

Darf die Polizei bei legal angeordneten Hausdurchsuchungen Fotos der Privaträume veröffentlichen? Wann ja, wann nein?

Wie steht es um eine Neuauflage des Berliner Konsens?

Warum vermietet Oma Kasupke ihre zwei Wohnungen nicht an Flüchtlinge?

Warum fragt hier niemand was über dieses scheiß Massenlager in Tempelhof? Warum interessiert sich der Senat nicht für die vielen Unterbringungsalternativen? Wieso ist es erlaubt, 7000 Menschen bei Kälte ohne sanitäre Einrichtungen und Privatspäre einzuzwängen? Und wo sind die Pläne des Senats für die Bebauung des Vorfeldes? Wo sind die Bebauungspläne? Was stimmt ihr da morgen überhaupt ab? Weiß diese scheiß Koalition überhaupt worum es geht? Warum sind so wenige Politiker*innen vor Ort? Können im Plenarsaal sich mal alle Politiker melden die in den Hangars waren?

Das Recht auf Bildung ist ein Menschenrecht gemäß Art. 26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1948 und gemäß § 2 SchulG Berlin. Wie findet in Tempelhof die Bildung von Minderjährigen statt? Welche Bildungsmöglichkeiten gibt es für Volljährige?
http://martindelius.de/2016/01/21-01-2016-frage-der-beschulung-von-gefluechteten-kindern-und-jugendlichen/
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/BildJugFam/protokoll/bjf17-065-ip.pdf

Wie sehr vermisst ihr eigentlich die kollegiale Zusammenarbeit mit Sebastian Nerz? Und mit Bernd Schlemmer .. äh Schlömer?

Heute ist Tag des Gedenkens der Opfer des Nationalsozialismuses. Habt ihr heute schon etwas in Gedenken zu diesem Tag gemacht? Gab es ne Veranstaltung im AGH?

Ist Czaja noch im Amt?

Links

http://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article206962481/Nicht-mein-Vietnam-Henkel-verteidigt-Einsatz-in-Rigaer.html
http://www.neues-deutschland.de/artikel/999376.unsere-lebensweise-ist-ein-alternativentwurf.html
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2016/01/25/aktuelle-stunde-polizeieinsatz-rigaer-strasse-christopher-lauer/
https://www.piratenfraktion-berlin.de/rigaer/
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2016/01/26/sofortmassnahmen-zur-absicherung-der-wahlen-2016-simon-weiss/
http://www.tagesspiegel.de/politik/kinderbetreuung-die-spd-will-in-berlin-den-gratis-hort/12864514.html
http://www.spdfraktion-berlin.de/system/files/resolution_beschlussfassung_24_01_2016.pdf
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/01/berliner-buergeraemter-nach-umstellung-software.html
http://martindelius.de/2016/01/aufbruch-in-fahrtrichtung-links/
http://simonweiss.cc/2016/01/kulturbuch-verlag-wie-das-land-berlin-einer-firma-ohne-gegenwert-hunderttausende-euro-ueberlaesst-und-darueber-die-digitalisierung-verschlaeft/
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-11872.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-12176.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-12663.pdf
http://patrick-gensing.info/2016/01/26/warum-ist-das-keine-nachricht/
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/schwimmbad-und-diskoverbot-fuer-fluechtlinge-in-deutschland-14036643.html
http://martindelius.de/2016/01/21-01-2016-frage-der-beschulung-von-gefluechteten-kindern-und-jugendlichen/
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/BildJugFam/protokoll/bjf17-065-ip.pdf
https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2016.1/Beschlussporotokoll_AVB
http://berlin.piratenpartei.de/berlin/wahl-der-liste-zur-abgeordnetenhauswahl-2016/
http://www.fdp-berlin.de/berliner-fdp-und-der-verein-pro-tegel-bereiten-volksbegehren-fuer-flughafen-berlin-tegel-vor-berlin
http://norm.bverwg.de/jur.php?asylblg,7
https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-bargeld-101.html
http://www.deutschlandfunk.de/vermoegen-von-fluechtlingen-noch-fehlt-der-ueberblick.1766.de.html?dram:article_id=343166
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/53659697c808c7404.php
http://www.rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/berlin/2016/01/Syrer-Lageso-gestorben.html
https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=10153590362573005&id=787673004&p=10
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-01/fluechtlinge-hunger-berlin-lageso
http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/berlin-beliebter-als-london-milliarden-fuer-die-gruender-hauptstadt/12860616.html
http://www.gruenderszene.de/allgemein/jahreswirtschaftsbericht-fusionskontrolle
https://www.wahlen-berlin.de/wahlinfos/info_Rechtsgrundlagen.asp
http://www.tagesspiegel.de/berlin/fluechtlinge-in-berlin-armbaender-fuer-asylsuchende-sorgen-fuer-unmut/12380912.html
http://www.n-tv.de/politik/Fluechtlinge-in-Wales-tragen-rote-Armbaender-article16844656.html
http://www.taz.de/!5232372/
http://www.kbv.de/html/1150_20097.php
http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/broschuere_brandstifter_internet.pdf
http://www.tagesspiegel.de/berlin/umstrittene-wasser-privatisierung-in-berlin-piraten-klagen-allein-gegen-wasservertrag-wassertisch-beteiligt-sich-an-kosten/8074522.html
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2016/01/20/keine-weiteren-massenunterkuenfte-am-tempelhofer-feld-fabio-reinhardt/
http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-auf-dem-ehemaligen-flughafen-streit-um-tempelhof-das-sind-konzentrationslager-die-sie-errichten-1.2829617
http://www.thf100.de/tl_files/thf100/download/Aenderung%20an%20der%20Drucksache%2017_2583.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2583.pdf



http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/24536
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/fluechtlinge-hungern-in-berlin-neuer-skandal-am-lageso—mario-czaja-weist-verantwortung-von-sich,10809148,33620250.html


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DSS050 – Rhetorisch ist die Kurve gemacht worden


Die letzte Folge im Jahr ist natürlich etwas besonders. Nicht nur weil der Podcast mit dieser Folge  kein Piratenpodcast mehr ist und wir den Hashtag #expiratenwirken einführen. Hört selbst!

Themenübersicht

– Haushalt 16/17
– Wir verklagten den Senat und was dann passierte, wird sie verunserichern…
– Ausfälle, Austritte, Peinlichkeiten – das Bratenjahr in Akten

Fragen

Eigentlich sollte ja die Bread & Butter in Tempelhof stattfinden (wie seit Jahren), soweit ich weiß hat der neue Eigentümer Zalando aber jetzt abgesagt zu Gunsten eines Charity Events für die Flüchtlinge. Stimmt das? Wird Zalando für die entfallende Bread & Butter entschädigt?
Könnte man Refugees im BER unterbringen?
Digital Hauptstadt Berlin: Was soll die neue Anfragen-Serie bringen?
Was sind digitale Professuren? Sind das promovierte künstliche Intelligenzen?
Soll ich aus der Piratenpartei austreten? Bitte nennt mir gute Argumente dafür. (Sebastian Nerz sollte als glänzendes Vorbild reichen)
Wer ist die oder der dümmste Berliner SPD-Abgeordnete des Jahres 2015? Und warum?
Was passiert mit den in den Ausschüssen herumliegenden offenen Anträgen der Piratenfraktion am Ende der Wahlperiode?
Was macht ihr im November 2016?
Was wünscht ihr euch zu Weihnachten?
Wo und wie verbringt ihr Silvester?
Was habt ihr persönlich aus eurer Zeit im Abgeordnetenhaus gelernt?
Zwischen den Finanzämtern und SenFin wurde eine Mitarbeiterbefragung durchgeführt. SenFin verwies in zwei Punkten auf die Zuständigkeit des Abgeordnetenhaus:
1. Personalausstattung: Anpassung auf 100% der Personalplanung.
2. Besoldungsanpassung auf Bundesniveau
Wie steht die Piratenpartei zu diesen beiden Punkten?
@digitalisat fragt Wie und wo soll man sich zukünftig politisch betätigen? Oder einpacken und sich ein schönes Hobby suchen? Was habt Ihr überhaupt für Hobbies 😉 ?
Welche Wahlempfehlung habt ihr für Berlin 2016?
Ihr klingt beide so resigniert vom Politikbetrieb – Was entgegnet ihr VTlern die ‘das politische System’ ablehnen?
Wann wird der BER fertig?
Warum klagt ihr immer wieder vorm Landesverfassungsgericht?
seid ihr auf dem 32c3?
Wann guckt ihr Force Awakens? *Spoiler*
Hatte die Piratenpartei eigentlich rückblickend jemals eine Chance? Was waren die kritischen Punkte, die hätten anders verlaufen müssen? Lernen wir aus der Vergangenheit?
Oder könnt ihr dazu mal einen extra Podcast machen, bitte?
Was hat dich, Martin, dazu bewogen jetzt doch aus der Piratenpartei auszutreten?
War Faxe schuld?
Warum stimmt diese Aussage vom November nicht mehr? “Im Moment bin ich Fraktionsvorsitzender, da wäre es schon formal schlecht, nicht in der Partei zu sein, deren Namen man trägt.” http://www.sueddeutsche.de/politik/piraten-an-sich-selbst-gescheitert-1.2725445
Wann übernehmen die Parteilosen endlich die Macht in der Fraktion?
Oder haben sie fie nicht schin längst?
Die Berliner Verkehrsbetriebe haben im vergangenen Jahr bei 33.723 Fahrten ohne Ticket Strafanzeige gestellt. Bei der von der Deutschen Bahn betriebenen S-Bahn soll sich die Zahl der Fälle verdoppelt haben auf 18.174. Wie viele Insassen sitzen wegen solcher Delikte in den Justitzvollzugsanstalten ein und wieviel betragen die Kosten dafür?

weihnachtslieder singen

Links

http://www.tagesspiegel.de/berlin/landespolitik-berlin-martin-delius-tritt-aus-der-piratenpartei-aus/12722128.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/mitgliederschwund-bei-piratenpartei-in-berlin-dritter-pirat-im-parlament-tritt-aus-der-partei-aus/10745210.html
https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/17922#change-44815
https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/17901
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/12/17/eingangsstatement-zur-muendlichen-verhandlung-vor-dem-verfassungsgerichtshof-berlin-am-16-12-2015/
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/12/15/organklage-vor-verfassungsgerichtshof-berlin-christopher-lauer/
http://lastchristmas.piratenfraktion-berlin.de/
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/beschwerden-beim-verfassungsgerichtshof-ex-piraten-klagen-fuer-rechte-des-naechsten-parlaments,10809148,32942200.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/bvg-und-s-bahn-berlin-strafanzeigen-wegen-schwarzfahrens-nehmen-drastisch-zu/12733452.html
http://app.handelsblatt.com/unternehmen/handel-dienstleister/fluechtlingsaufnahme-in-tempelhof-zalando-sagt-modemesse-bread-und-butter-ab/12270518.html?mwl=ok
https://unverpackt.oxfam.de/alle-geschenke+
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_33.html
https://www.tebe.de/
https://twitter.com/Antifa_eV <– da soll ja die Bezahlung auch ganz gut sein
https://volksentscheid-fahrrad.de/
https://www.wahl-o-mat.de
http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/einordnung-von-verschwoerungserzaehlungen.pdf
http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/verschwoerungen-internet.pdf


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DSS036 – Heroin, Koffein, alles das gleiche!


Simon und Martin plaudern in der ersten Sendung des Jahres über Nazis, Charlie Hebdo und den Anschlag in Paris und was so aktuell ist im politischen Berlin.

Themenübersicht

– PEGIDA
– Personal in den Bezirken
– Dix hört auf
– Lex Olympia kommt

Fragen

1. Wie bewertet ihr den versuchten Einfluss der GroKo im Bund, den griechischen Wähler durch Drohungen in ihrer Wahlentscheidung zu beeinflussen? Ich persönlich vertrete die These, dass Merkel und Co vergessen wie unfassbar unbeliebt sie in der griechischen Bevölkerung sind – und somit jedes “wenn ihr den Linken wählt, dann schmeissen wir euch aus dem Euro” (verkürztes Zitat) zu Trotzreaktionen führen wird.
2. Ist es abwegig zu vermuten, dass eine solch plakative und BILD-Zeitungs konforme Kampagne ein Versuch ist, die Pegida-Demonstranten “ernst zu nehmen” bzw. einzufangen?
3. Was sind eure Positionen bei der Verteilung der BAföG-Millionen? Was hat der Senat eures Erachtens mit dem Geld vor? Was haltet ihr von den Vergabekriterien, sofern sie bekannt sind? (Vielen Dank, aber falls es thematisch nicht in die Sprechstunde passt, dann eben ein andermal. :) )
4.1 Wie seht ihr die Änderung der Cannabiseigengebrauchsmenge? http://www.berliner-zeitung.de/berlin/drogenpolitik-berliner-senat-will-cannabis-eigenbedarf-staerker-begrenzen,10809148,29566720.html
4.2 Görli soll drogenfrei werden http://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/goerli-wird-berlins-erste-drogenfreie-zone

Links
http://www.tagesschau.de/ausland/charlie-hebdo-175.html
http://www.tagesspiegel.de/politik/asylbewerber-aus-eritrea-fluechtling-in-dresden-tot-aufgefunden/11226978.html
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/afrika/nigeria-boko-haram-ist-nicht-zu-stoppen-13365699.html
http://martindelius.de/2015/01/im-falschen-nichts-richtig-machen-koennen/
http://www.sueddeutsche.de/politik/mahnwache-in-berlin-arm-in-arm-fuer-ein-weltoffenes-deutschland-1.2303332
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Merkel-draengt-auf-Vorratsdatenspeicherung-nach-Pariser-Anschlaegen-2517587.html
https://netzpolitik.org/2015/thomas-de-maiziere-zur-vorratsdatenspeicherung-mehr-ist-das-gar-nicht/
http://www.sueddeutsche.de/politik/front-national-nach-den-anschlaegen-le-pens-gratwanderung-1.2300470
http://www.abgeordnetenwatch.de/martin_delius-652-47003–f425135.html#q425135
https://www.buergerschaft-hh.de/Parldok/tcl/PDDocView.tcl?mode=show&dokid=46801&page=0
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2015/januar/%C2%BBislam-gleich-gewalt%C2%AB
http://www.morgenpost.de/berlin/article135972667/SPD-Fraktionschef-blockiert-1200-Stellen-fuer-Berlins-Bezirke.html
http://www.datenschutz-berlin.de/
http://www.dosb.de/
http://de.reuters.com/article/economicsNews/idDEKBN0KM1AI20150113
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/drogenpolitik-berliner-senat-will-cannabis-eigenbedarf-staerker-begrenzen,10809148,29566720.html
http://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/goerli-wird-berlins-erste-drogenfreie-zone
http://de.wikipedia.org/wiki/Nulltoleranzstrategie
http://simonweiss.cc/2014/12/das-jahr/
http://weissfaces.tumblr.com/
http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/kudamm-blog/wilmersdorf-buero-des-piratenpolitikers-martin-delius-beschmiert/11175412.html
http://gutelaunebuero.de/finissage-der-ausstellung-uberzeichnet-27-01-2015/


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