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DSS039 – Die Bienen sterben wie die Fliegen


Simon und Martin unterhalten sich in dieser Folge über Briefe, Akten, Fliege, Senator Henkel und stellen wieder einmal fest wie absurd das alles ist.

Themenübersicht

– BER/Mehdorn/Imtech/anonyme Schreiben
– Die Presse und der Senat
– W-Besoldung
– Sanierungsstau
– Nachtragshaushalt
– E-Government-Strategie des Senats
– Störerhaftung
– Senat erklärt Transparenz (Teil einer fortlaufenden Serie)

Fragen

Was gibt es eigentlich neues von… Innenminister Henkel?
Wer entscheidet, welche Initiativen als Extremisten vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Wie demokratisch ist dieser Prozess? Wie ließe er sich grundrechtsschonend verbessern?
Welche…kreativen Kritikpunkte am Modell des kostenfreien ÖPNV an Tagen mit hoher Schadstoffbelastung haltet ihr für diskutabel? (Hier gerne Rant über die unterirdische Rede des Herrn Gelbhaar einfügen)
An Martin: Könntest du deine Frage an den Senat aus der letzten Fragestunde nochmal erklären? Für mich waren das komplett böhmische Dörfer
Wie hat man eigentlich die Floskel “Ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten” in Plenarreden zu verstehen? Muss wirklich jedes Zitat vor der Rede eingereicht und vom Präsidenten abgesegnet werden?

Ist es in Berlin üblich, dass Bürgerbeteiligungsverfahren – als Aufgabe exekutiven Handelns – von parteinahen Stiftungen durchgeführt werden? Ich bin da über einen Tweet gestolpert:
Antje Kapek (@Antje_Kapek) twitterte um 11:27 AM on Di., Feb 17, 2015:
Das #Beteiligungsverfahren zur #Berliner #Mitte wirkt erstmal spannend. Hat der #Senat doch aus #Tempelhof gelernt?! http://t.co/6mVu3TU1lt
(https://twitter.com/Antje_Kapek/status/567631513014243328?s=03)

Aus der Ferne vernimmt man, dass der Senat weiterhin ein schlechter Verlierer des Volksentscheids zum Tempelhofer Feld ist. Ist diese Wahrnehmung korrekt und wie zeigt sich das im politischen Handeln?

Wie sieht es aus mit Simons Weihnachtsgeschenk? Gibt es Photos? Und zum Geburtstag? Gab es da auch ein Präsent?
Was haltet ihr von diesem Maulkorbzwang für Bienen, den die Grünen vorbereiten? Wird diese Maßnahme das Bienensterben aufhalten können?
Was gibt es neues vom Untersuchungsausschuss Staatsoper? Wie laufen die Vorbereitungen, welche Themenschwerpunkte bilden sich jetzt schon heraus?
Wird die Existenz Bielefelds wahrscheinlicher, wenn dieses von Piraten mitregiert wird? (http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Lokales/Bielefeld/Bielefeld/1894585-Neues-Buendnis-im-Rathaus-Paprika-Koalition-hat-eine-Stimme-Mehrheit-neue-Plaene-fuer-Stadtbahn-Ausbau-SPD-Gruene-Piraten-und-Buergernaehe-arbeiten-zusammen)
Angenommen diesen Sonntag ist AGH-Wahl was würdet ihr wählen? Liebe Grüße Housetier
An welchen olympischen Wettbewerben wird Frank Henkel teilnehmen und traut ihr ihm Medaillenchancen zu?
Was wißt ihr noch aus dem Biounterricht – ohne nachzuschlagen (!) – über den Schwänzeltanz der Honigbiene?
Links
http://www.bz-berlin.de/berlin/martin-delius-warum-verheimlichte-ber-aufklaerer-brisanten-brief
http://www.bz-berlin.de/berlin/strafaktion-fuer-ber-chefaufklaerer-delius
http://martindelius.de/2015/03/korruption-am-ber-anonyme-hinweise-auf-den-sumpf/
http://www.metronaut.de/2015/02/zensur-doppelt-abgemahnt-wegen-satire-olympia-motiven/
http://martindelius.de/2015/02/senat-mahnt-olympiasatire-ab/
http://www.tagesspiegel.de/berlin/werbekampagne-in-tageszeitungen-weiter-ungereimtheiten-bei-olympia-anzeige/11395486.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/ungereimtheiten-um-michael-mueller-und-werbekampagne-opposition-fordert-aufklaerung-wegen-olympia-anzeigen/11465326.html
http://www.berlin.de/sen/inneres/moderne-verwaltung/e-government/strategie/begs-272282.php
http://www.berlin.de/sen/inneres/moderne-verwaltung/e-government/begs.pdf
https://digitalegesellschaft.de/2015/01/providerprivileg-freifunker/
http://openjur.de/u/760693.html
http://martindelius.de/2015/01/alles-anti-die-gewollte-verwirrung-des-verfassungsschutzes/
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/PlenarPr/p17-060-wp.pdf
http://www.tagesspiegel.de/berlin/bvg-und-s-bahn-jeder-zahlt-auch-wenn-er-nicht-faehrt/11474710.html
http://www.parlament-berlin.de/C1257B55002AD428/vwContentbyKey/6F3D580AFF8481A0C1257C61003313A4/$FILE/GO%20Abghs%2030.01.14.pdf
http://www.gruene-fraktion-berlin.de/termin/bee-berlin-auch-bienen-lieben-berlin


http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2098.pdf
http://www.tagesspiegel.de/berlin/baustelle-unter-den-linden-in-berlin-asbest-und-radioaktives-material-in-staatsoper-gefunden/11486754.html

Titelvorschläge

Aufregung mit Augenmaß
Die Ballade von der E-Akte
Agitation und Propaganda
Mit Erlaubnis des Internet
Die Bienen sterben wie die Fliegen
Die wichtigsten Bestäuber der Stadt
Aufgewachsen unter Bienen


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DSS038 – Überbordendes Klappspatentum


Simon und Martin reden über die verkorkste Olympiakampagne des Senats, Investitionen, Telefonlisten und Pfannkuchen.

Themenübersicht

– Investitionsplan des Senats
– Spiele der Abmahnungen
– Inklusion in Berlin und Schulen
– Schulsanierung (mal wieder)
– Immer wieder Anschläge
– Berlin als Hauptstadt? Was will die Stadt eigentlich damit?
– Hochhäuser oder nicht Hochhäuser?
– Gewaltschutzambulanz der Charité wird ein Jahr alt
– Flughafen Leipzig als Alternative zum BER
– Pfannkuchen
– Olympiabefragung
– Telefonlisten aus der Hölle

Fragen

Was hat das Büro der guten Laune gemacht, während der katholische Teil der Republik unter dem Label “Karneval” oder “Fasching” betrunken durch die Straßen taumelte und fröhliche Lieder gröhlte? Was bedeutet in diesem Kontext der Berliner Karneval der Kulturen und fand er überhaupt statt?
Könnt Ihr die Gründe des Bezirks Mitte, die Ausstellung “Körperwelten” zu verbieten, nachvollziehen?
Wisst ihr ein paar Interna, wie es zu der Metronaut-Abmahnung kam?

Wie steht ihr zum geplanten Alkoholverbot ab 22Uhr?

Die Grünen-Fraktion verschickte gestern eine Pressemitteilung inklusive den Adressen aller 600 Empfänger. Kann sowas mal vorkommen oder ist es ein Datenschutzskandal?

Stand der Änderung des ASOG (Polizeigesetz)- wann wird im Senat darüber abgestimmt, gibt es bereits Änderungen am letzten bekannten Vorschlag durch die Ausschüsse?

E-Government-Gesetz- gibt’s was Neues?

Was als bedeutet der Vorschlag drogenfreie Gegenden um Schulen einzurichten für die Berliner?

Ein tweet* behauptet “Übrigens darf kein Brief mehr Berliner Schule ohne Olympia-Logo verlassen.” FRAGE: Stimmt das?
*) https://twitter.com/HillerGabriele/status/566726143240572928

Es wird ja von einigen Menschen die Meinung vertreten, die Marke “Piraten” sei tot. Habt ihr Ideen wie (also unter welchem Namen/welche Marke) die eigentlich doch tollen Inhalte wieder eine Chance haben ins Parlament einzuziehen? Vielleicht “Commons” oder “Commonistische Plattform”?

Links
Streit um “Körperwelten”-Austellung: http://www.tagesspiegel.de/berlin/umstrittenes-museum-am-alexanderplatz-in-berlin-koerperwelten-darf-eroeffnen/11353408.html
Bäder, Schulen, Dinge – div. ‘Investitionen’, “Berlin baut auf” http://www.tagesspiegel.de/berlin/senat-plant-weitere-investitionen-berlin-baut-auf/11355144.html vllt., um Olympia-Bewerbungskosten zu relativieren.
http://www.metronaut.de/2015/02/zensur-doppelt-abgemahnt-wegen-satire-olympia-motiven/
http://www.tagesspiegel.de/berlin/olympia-bewerbung-in-berlin-das-logo-der-kampagne-muss-geaendert-werden/11382454.html
OlympSchG http://www.gesetze-im-internet.de/olympschg/BJNR047900004.html
http://gutelaunebuero.de/anschlag-auf-das-buro-der-guten-laune/
http://entwicklungsstadt.de/bezirk-will-keine-hochhausbebauung-am-hardenbergplatz/
http://gewaltschutz-ambulanz.charite.de/
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/02/13/einjaehriges-bestehen-der-berliner-gewaltschutzambulanz-christopher-lauer/
http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/kommentar-zu-alexander-dobrindt-und-dem-ber-ein-flughafen-berlin-halle-leipzig–absurd-,11546166,29877826.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizeischutz-wegen-suesser-krapfen-pfannkuchen-aktion-des-justizsenators-empoert-olympiagegner/11381758.html
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/gewerkschaft-der-haeftlinge-mindestlohn-hinter-gittern-1.2322931
http://www.gefangenengewerkschaft.de/
https://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=bl&dig=2015%2F02%2F18%2Fa0143
http://wiki.piratenpartei.de/Telefonlisten_Jobcenter
http://www.karneval-berlin.de/de/
http://www.berlin.de/events/2092491-2229501-karneval-der-kulturen.html
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkauf-in-spaetis-und-co–kein-alkohol-mehr-in-berlin-ab-22-uhr,10809148,29877820.html
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/drogenkonsum-in-berlin-null-gramm-toleranz-im-goerlitzer-park,10809148,29568546.html


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DSS037 – Vitamindmangel


Simon und Martin reden über Olympia (mal wieder), die unfähige Koalition, direkte Demokratie in Berlin und natürlich auch über den 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz.

Themenübersicht

– Schüler*innenvertretungen
– Schon wieder Olympia
– Koalition not even trying anymore
– 70 Jahre Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz

Fragen

Ist Senator Henkel noch für die Ausländerbehörde zuständig? Und würde mit der Zuständigkeit von Frau Kolat sofort alles besser/sozialer?
Warum wurde eine IFG-Anfrage an die BVG ( https://fragdenstaat.de/a/5974 ) nach fast einem Jahr noch immer nicht beantwortet?
Aber sie wurde doch beantwortet (abgelehnt) https://fragdenstaat.de/files/foi/18318/14-00192u14-00142BescheidNAME_geschwaerzt.pdf Widersprucht läuft und Datenschutzbeauftragtenbüro will mitte Februar nachfassen https://fragdenstaat.de/files/foi/23092/bdba-161214.jpg
Gibt es seitens der Piratenfraktion noch Anträge zur direkten Demokratie, die sich gerade in Ausschüssen befinden? (zum Beispiel Absenkung von Quoren, Online Unterschriften abgeben)
Wie wird die Implementation einer fließenden Schullaufbahn vorangetrieben? Gibt es dazu noch weitere Anträge (in Planung)? Den Vorstoß die Einschulung zu flexibilisieren finde ich schon sehr gut.
Ist bekannt, ob Neo-Nazis bei Bärgida aktiv sind? https://twitter.com/kopietzandreas/status/552186985407053824
Welche Station der U2 würdet ihr gerne ansagen und warum?

Worauf ist die bisher eher geringe Teilnahmefrequenz der Piratenfraktion an der SMVB zurück zu führen?
Welche inhaltlichen Reizpunkte, Programmevolutionen usw. geistern in der Fraktion als Idee umher? (Und können von euch entsprechend wieder zum LV per SMVB transportiert werden) Ich denke da zum Beispiel an die Ergebnisse der Studie für den ÖPNV. Kann man daraus Programmstoff erzeugen?
Welche Ideen gibt es, Programmanträge, Positionspapiere etc welche die SMVB durchlaufen haben, besser in eure parlamentarische Arbeit einzubinden? Stichwort Antragsbegleitung. Eventuell ein Paten-Modell möglich? Ich frage für bereits fertige und bald fertige Inis wie: https://smvb.net/lf/initiative/show/1.html

Fragesteller Denis Sabin, @spreekaribik =) Ich stelle diese Fragen nicht um zu ärgern, sondern weil ich denke, dass es das richtige Signal wäre, wenn die Fraktion dem Comitment nun auch Anteilnahme folgen lässt. Die Zeit des “Ja sorry, lqfb ist mir nicht verbindlich genug” sind vorbei (Gott/LMVB sei Dank) Der Onlineparteitag ist ein starkes Merkmal und braucht auch eure Unterstützung.

Woran liegt eurer Meinung nach die geringe Beteiligung an der Onlineplatform zur Mitgestaltung am Tempelhofer Feld?
Wann beantwortet Martin Delius wieder Fragen, die ihm bei ask.fm gestellt werden?
Was halten die beiden Herren von der neuen Medienplatform “der Sender”?

Links

http://www.vitamindmangel.net/
http://www.fes.de/
http://www.fes.de/forumpug/inhalt/documents/EinladungSV-Kongress.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2003.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2064.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2061.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2072.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2073.pdf
http://www.focus.de/regional/berlin/sportpolitik-opposition-stellt-eigenen-entwurf-fuer-olympia-befragung-vor_id_4435210.html
http://audio.martindelius.de/dnn048-brot-und-spiele/
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2065.pdf
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/senatorin-bricht-spitzentreffen-ab-berlin-streitet-ueber-die-jugendberufsagentur,10809148,29219334.html
http://www.auschwitz.org/
http://www.stolpersteine.eu/
http://gutelaunebuero.de/finissage-der-ausstellung-uberzeichnet-27-01-2015/
http://de.wikipedia.org/wiki/Irmela_Mensah-Schramm
http://de.wikipedia.org/wiki/Johann_Wolfgang_von_Goethe
http://de.wikipedia.org/wiki/Wunder_von_Bern
http://de.wikipedia.org/wiki/Ausschreitungen_in_Rostock-Lichtenhagen
http://www.metronaut.de/metrolaut019/
http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2015/01/150127-Bundestag-Gedenken.html
http://twitter.com/WAinetter/status/560332417190227968/photo/1
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0876.pdf
Anträge zu direkter Demokratie:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1488.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1113.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0569.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0142.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0143.pdf

http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1840.pdf
http://www.bvg.de/de/Aktuell/Newsmeldung?newsid=430
http://www.radioberlin.de/themen/sonderzug.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Rosa-Luxemburg-Platz
http://de.wikipedia.org/wiki/U-Bahnlinie_2_%28Berlin%29
https://smvb.net/
https://smvb.net/lf/initiative/show/22.html
https://www.piratenfraktion-berlin.de/projekte/studie-fahrscheinloser-oepnv/
http://www.duden.de/rechtschreibung/umhergeistern
http://www.trauersprueche.de/anteilnahme.html
https://tempelhofer-feld.berlin.de/
http://ask.fm/martindelius
https://twitter.com/dersender
https://krautreporter.de/


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