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DSS046 – In der Tradition der deutschen Polizei


Simon und Martin verkürzen die Sommerpause und steigen zwei Wochen früher wieder ins Podcastgeschäft ein. Wichtigstes Thema natürlich die Situation der Geflüchteten in Berlin.

Themenübersicht

– Lageso, Geflüchtete und Rassistische Mobs
– Haushaltshäppchen
– Wie war der Sommer?
– Chaos Communication Camp 2015

Fragen

Was tut ihr um den Geflüchteten zu helfen?
Wie war euer Urlaub? 😉
Wann tritt Mario Czaja endlich zurück? Wer sollte die Nachfolge antreten? #LAGeSo #Pewobe #Gierso
Was ist dem Fraktionskollegen Lauer so wichtig, dass er einen Hungerstreik erwägt? Würdet ihr beiden mithungerstreiken? https://twitter.com/Schmidtlepp/status/634355119413460992
Seht Ihr irgendeine juristische Möglichkeit, die ihr durch euer Mandat habt, Czaja, Allert etc. ans Bein zu pinkeln für ihre Misswirtschaft beim Lageso?
Gibt es Neuigkeiten in Sachen Dix-Nachfolge? Wenn nein, warum nicht und was könnt ihr dagegen tun?
Es gibt eine Anzeige von Oliver Höfinghoff gegen Czaja. Was ist dabei zu erwarten?
<frage>Die Polizei und ihr Verhalten in Bezug auf Geflüchtete, Flüchtlingseinrichtungen und auch gegenüber Nazis/Nazidemos</frage>
Was haltet Ihr davon? ^^ ^
Und warum lässt die Polizei die Nazis immer wieder Dinge tun, für die die Linken regelmäßig Ärger bekommen? bei nobärgida: Hitlergruss, Deutschlandlied, Routen ändern :-(

Links

https://twitter.com/plengsfeld
http://www.lengsfeld-mitte.de/
http://www.kleiner-kalender.de/event/tag-der-schlechten-wortspiele/32362.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Asylkompromiss
http://www.berlin.de/lageso/
http://www.mdr.de/sachsen/merkel-eingetroffen100_zc-f1f179a7_zs-9f2fcd56.html
http://www.berlin.de/aktuelles/berlin/3954605-958092-fluechtlingsansturm-in-berlin-senat-rich.html
http://www.berlin.de/ba-mitte/aktuelles/pressemitteilungen/2015/pressemitteilung.357178.php
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/08/26/gefluechteten-helfen-in-berlin/
http://www.rbb-online.de/wirtschaft/thema/2015/thema_mieten_berlin_brandenburg/beitraege/einigung-mietenvolksentscheid-berliner-senat.html
https://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/nachrichten/
http://www.medienboard.de/WebObjects/Medienboard.woa/wa/CMSshow/2607462
https://de.wikipedia.org/wiki/Hitzewelle_in_Europa_2015
http://vorstand.piratenpartei.de/2015/08/06/protokoll-der-landesfraktionsmarina-in-goettingen/
https://events.ccc.de/camp/2015/wiki/Main_Page
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/PlenarPr/p17-056bs1700.pdf
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/07/29/fza/
http://weissfaces.tumblr.com/


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DSS045 – Das Kapital hat seine Höhen und Tiefen


In ihrer letzten Sprechstunde vor der Parlamentspause widmen sich Simon und Martin den Großen wie den kleinen Themen und verspotten insbesondere CDU-Senatoren.

Themenübersicht

– Sommerpause
– Lageso/Untersuchungsausschuss Abschiebungen
E-Government@school
– Pfeffersprayverbot
– Inklusion
– #fahrscheinlos

Fragen

Housetier84: Wie steht ihr zu der Aktion vom “Zentrum politischer Schönheit” und ist es überhaut möglich die Kosten einer Kunstaktion im öffentlichen Raum auf ihre Teilnehmer*innen abzuwälzen, wie es die CDU-bundestagsfraktion vorschlägt.
Wird es von der Frakton noch einen weiteren Anlauf dazu geben die Kennzeichnungspflicht von Polizist*innen auch vorne durchzusetzen?

Warum nö? https://twitter.com/martindelius/status/613036845090406400

Kandidiert überhaupt noch jemand für die Piraten bei der kommenden AGH-Wahl? Parteiische Grüße, Eure Die PARTEI

Sind für das Wikingerufer in Tiergarten Planungsmittel für eine Reparatur eingestellt? http://kontroversenblogger.de/dschungel-moabit/

Wird der Fall Mansour Thema im AGH? Wenn nein, warum nicht? Reine Angelegenheit des Bundes? https://twitter.com/martindelius/status/613006056986406912

Mal etwas anderes: Danke für eure Arbeit! /GBW

Habt ihr den rka schon gelobt für die tolle Arbeit wegen Fahrraddings und #fahrscheinlos er ÖPNV?

Was gibt es neues von Senator Henkel?

Gibt es Urlaubs-Buchempfehlungen der guten Laune?

Was macht ihr so Schönes im Sommer?

Wie viel Alkohol wird schätzungsweise in der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause konsumiert?

Wie viel Alkohol wird überhaupt in einer Plenarsitzung konsumiert?

WLAN in Berlin? Geht’s bald los? Was ist von dieser PM zu halten: http://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2015/pressemitteilung.332922.php ?

Machen die Grünen bei der Staatsoper auch so eine schlechte Arbeit wie beim Untersuchungsausschuss Abschiebung?

Links
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-2350.pdf
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/06/22/czaja-und-die-lageso-affaere-augen-zu-und-durch/
http://www.morgenpost.de/berlin/article142845520/Fluechtlingsheime-in-Berlin-Senator-Czaja-unter-Druck.html
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-2362.pdf
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/06/22/gute-bildung-kostet-keine-kaputten-schulen-mehr-fuer-berlin-piratenfraktion-unterstuetzt-schulstreik-zum-sanierungsstau-am-24-juni-2015/
https://www.berlin.de/imperia/md/content/sen-bildung/schulorganisation/egovernment/gesetz_schuelerdatei_64a_64b.pdf?start&ts=1237459318&file=gesetz_schuelerdatei_64a_64b.pdf
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2015/06/zeitplan-fuer-die-cdu-mitgliederbefragung-zur-ehe-fuer-alle-steh.html
http://fahrscheinlos.piratenfraktion-berlin.de/2015/05/28/save-the-date-vorstellung-der-machbarkeitsstudie-fahrscheinloser-oepnv/
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/06/24/pfefferspray-unter-kontrolle/
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/regierung–kennzeichnungspflicht-fuer-polizisten-ist-erfolg,10809148,31024974.html
http://www.politicalbeauty.de/
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2015/06/keine-bestattungsaktion-vor-dem-kanzleramt.html
http://www.taz.de/!5205852/
http://kontroversenblogger.de/dschungel-moabit/


http://www.tagesspiegel.de/berlin/bussgeld-bis-500-euro-senat-plant-bettelverbot-fuer-kinder-in-berlin/11958878.html
http://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2015/pressemitteilung.332922.php
http://www.rbb-online.de/wirtschaft/beitrag/2015/06/Berlin-WLAN-Ausbau-Ausschreibung.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Enteignung
https://twitter.com/tagesspiegel/status/613681144157052928

Lesetipps
http://www.amazon.de/Der-kommende-Aufstand-Unsichtbares-Komitee/dp/3894017325
http://www.amazon.de/Das-Kapital-Kritik-politischen-%C3%96konomie/dp/3866473257
https://www.librarything.com/profile/pfadintegral


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DSS033 – Die Diskussion steht noch am Anfang


Simon und Martin kämpfen sich durch den Stillstandssumpf der Berliner Politik – oder kann man das überhaupt noch Politik nennen?

Themen

– Vernehmung Manninger BER
– W-Besoldung an den Hochschulen (Stichwort: Exzellente Wissenschaft)
– Skandal um den LaGeSo-Chef
– Musikschulen
– OER
– Stillstand
– Funkzellenabfrage

Fragen

– Parallel zur Räumung der Ohlauer fand in Marzahn eine Nazidemo statt. Was war passiert, was folgt politisch daraus – und hat der Senat oder wenigstens Herr Wansner bereits Linksextremen die Schuld an allem gegeben?
– Was habt ihr am 9.11.1989 gemacht?
– Was denkt ihr über die Lichtgrenze-Aktion vom letzten Wochenende?
– “SPD und Grüne in Tempelhof-Schöneberg wollen für transsexuelle und intersexuelle Menschen mehr “geschützte Räume” in Schwimmbädern. ” (http://www.tagesspiegel.de/berlin/tempelhof-schoeneberg-politiker-fordern-spezielle-schwimmzeiten-fuer-transsexuelle/10966892.html) Wie steht ihr politisch zu einer solchen Forderung, insbesondere in Anbetracht des zeitlichen Umfangs von 2 Stunden im Monat? Wisst ihr, warum die Piratene Fraktion in der BVV nicht mit genannt wird?
– Wie ist generell die Haltung/Position der Piratenpa… des Wahlprogramms, der die Fraktion ins AGH gebracht hat, wenn es um die Einrichtung von Schutzräumen geht?
– Wie geht es euch heute?
– Wie steht ihr zur ARD-Themenwoche der Toleranz? Sind Fragen wie “Ist sich das knutschende schwule Paar in der U-Bahn eigentlich bewusst, wie viel Toleranz es seinen Mitreisenden abverlangt?”, die z.B. in einem Text des Hessischen Rundfunks gestellt werden, angemessen, auch angesichts der Tatsache, daß das Suizidrisiko von Lesben und Schwulen zwischen 12 und 25 Jahren vier- bis siebenmal höher ist als das von Jugendlichen im Allgemeinen?

Links

https://www.piratenfraktion-berlin.de/2014/11/07/ua-ber-geschaeftsfuehrung-taeuschte-aufsichtsrat-martin-delius/
http://www.parlament-berlin.de/C1257B55002AD428/vwContentbyKey/194B1D50734C976FC1257CAF002CBEA5/$FILE/1u17-034-e.pdf
http://www.tagesspiegel.de/berlin/die-lichtgrenze-bei-ebay-pirat-wollte-ballonschluessel-von-ex-senatorin-verkaufen/10960872.html
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2014/11/12/fuer-eine-dialogorientierte-stadtentwicklungspolitik-aufruf-zur-demo-berlin-traegt-wieder-filz-martin-delius/
http://www.kleingaertnerverein-oeynhausen.de/2014/11/12/pressemitteilung-zur-demo-am-14-11-2014/
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2014/11/12/aktuelle-stunde-stillstand-im-senat-beenden-entscheidungen-angehen/
http://daten.berlin.de/
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-1665-v.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1924.pdf
https://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-008.html
https://n64.cc/2014/10/geschaefte-mit-refugees-in-neukoelln/
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-1937.pdf
http://frontal21.zdf.de/
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2280848/Das-Geschaeft-mit-der-Flucht#/beitrag/video/2280848/Das-Geschaeft-mit-der-Flucht
http://www.berlin.de/mauerfall2014/hoehepunkte/ballonaktion/
http://www.berlin.de/mauerfall2014/hoehepunkte/lichtgrenze/
http://www.rbb-online.de/mauerfall/25h-mauerfall/25h-live/festakt.html
http://www.fr-online.de/politik/thueringen-demonstrationen-im-verein-mit-afd-und-neonazis-,1472596,29006938.html
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2014/11/10/wie-steht-die-cdu-zur-npd-herr-henkel-martin-delius/
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1934.pdf
http://www.tagesspiegel.de/berlin/tempelhof-schoeneberg-politiker-fordern-spezielle-schwimmzeiten-fuer-transsexuelle/10966892.html
http://berlin.piratenpartei.de/category/wahlprogramm-2011/
http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=54283&key=standard_document_53265623
http://www.coming-out-day.de/informationen/fakten.html
http://www.stern.de/kultur/tv/skandal-um-ard-themenwoche-toleranz-2152073.html
https://twitter.com/sebibrux/status/532512154352898048
http://www.newrepublic.com/article/120105/wetten-das-german-talk-show-american-celebrities-fear

 





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