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DSS052 – Nie wieder!


Simon und Martin widmen sich wieder ernsten Themen. Es ist Holocaustgedenktag, Hungernde Geflüchtete, Gerüchte eines verstorbenen Syrers (Die sich nach der Sendung als falsch herausstellten.) und die Notwendigkeit einer linken Diskurshoheit, sind Thema.

Themenübersicht

Schrecklicher Verdacht! Sind Dr. Internet und Martin Delius links? Und was hat es mit den 35/36/37 (?) Pirat*innen und den Mandatsräuber*innen auf sich?

Es darf keine gefahrengebietsfreien Räume in Berlin geben, oder so!

Die SPD will Wohnungen, Kitaplätze und kostenlose Betreuungsangebote. Wer will das nicht und warum?

Was macht eigentlich die digitale Hauptstadt und was hat das mit den Bürgerämtern zu tun?

Simon hat einen Blogpost geschrieben

Fragen

Zeit: 24.01.2016, 15.10 Uhr, Ort: Riesa
Am Sonntagnachmittag wurden Polizeibeamte des Reviers Riesa zur Schwimmhalle an der Straße Am Sportzentrum gerufen. Dort war ein Badegast durch ungebührliches Verhalten aufgefallen. Der 63-Jährige hatte sich ins Wasser begeben und anschließend sexuelle Handlungen an sich vorgenommen. Dies bemerkte eine 41-jährige Frau, die sich in seiner Nähe aufhielt. Gegen den aus dem Landkreis Meißen stammenden 63-Jährigen wird nun strafrechtlich ermittelt. Dies ist nicht nur in Sachsen, sondern im ganzen Bundesgebiet ein Problem. Wie wird in diesem Bezug die Sicherheit in Berlin aufrecht erhalten? Wie lange können die Bürger Berlins solche Übergriffe noch tatenlos ertragen? Warum wird ein solches Ereignis in der sogenannten Medienberichterstattung verschwiegen? Wo sind die Täterfotos auf den Titelseiten?

Was denkt ihr über die Liste der Kandidierenden der Piratenpartei zur AGH-Wahl?
https://wiki.piratenpartei.de/BE:/2016.1/Beschlussporotokoll_AVB
FJ auf Platz 2? Echt jetzt? Warum?

Welche Rechte habt ihr jetzt verwirkt, und warum nicht?

Was macht eigentlich die FDP zur AGH-Wahl?

Braucht Liquid Feedback ein Update und wenn ja, welche Eigenschaften müsste diese verbesserte Version haben?

Weißt Du, wie das eingezogene Vermögen von Asylbewerbern in Berlin verwendet wird? Eingezogen werden kann es es bei Ankunft, verwendet vom Bundesland, das unterbringt.

Wie ist es bei Schmuck, Intimschmuck und Zahngold?

Scheinbar ist ein 24 jähriger Refugee gestorben. Wahrscheinlich wegen Hunger, Kälte, Erschöpfung. Was braucht es noch, um endlich den politischen Willen herzustellen diese Menschenunwürdigen Zustände abzustellen?

Berlin ist doch Startup-Hauptstadt. Startups schaffen es dem Status Quo bessere Möglichkeiten abzuringen. Gibt es Ansätze Startups in die Bewältigung der Flüchtlingskrise einzubinden? Seht ihr mit eurem Erfahrungsschatz Möglichkeiten für Startups in diesem Bereich?

Hintergrund
Nach §7 Asylbewerberleistungsgesetz http://norm.bverwg.de/jur.php?asylblg,7 kann es für die Unterbringung und Versorgung dort verwendet werden.
In Oberbayern wird dafür eine Pauschale von 409,78€ in Rechnung gestellt.
Wenn das in Berlin auch so gemacht wird, werden dort auch Leistungen, die durch spenden finanziert sind, berechnet (z.T. Hygienesachen, Kleidung, Essen, Mülltüten). Da Kleidung z.B. nicht gewaschen werden kann (keine Waschgelegenheit, kein Platz zum Trocknen) und genauso Wegwerfgeschirr in Massen benutzt wird, werden viele der Kosten durch die Art der Unterbringung verursacht.
Diese Leistungen den Asylbewerbern auch noch in Rechnung zu stellen, wäre unverschämt gg. die Asylbewerber und gg. die Spender.

Könntest Du dazu Zahlen und Sachverhalte in Erfahrung bringen?
Wo gerade Berlin auf die Hilfsbereitschaft der Bürger und auf Unterbringung in Großunterkünften setzt.

Was bedeutet es für die Mitglieder der Piratenfraktion und deren Tätigkeit, wenn die nächste Wahl erfolgreich angefochten wird? Bleiben die Abgeordneten in ihrem Status für die Dauer des Verfahrens? Falls nein, werden sie nach einer erfolgreichen Anfechtung wieder in diesen Status versetzt?

Warum sollte ich Die Linke zur AGH-Wahl wählen?
Warum sollte ich die Piratenpartei zur AGH-Wahl _nicht_ wählen?
Warum sollte ich Die Grünen NICHT wählen?

Was meint ihr, wie lange es noch dauert bis eine Kennzeichnungspflicht für Geflüchtete eingeführt wird? Die Abweisung bei Schwimmbädern und Diskotheken scheint ja schon zuzunehmen.

Wie kommt mensch auf die Liste der Ex-Pirat*innen, die die Linke unterstützen?
(http://martindelius.de/2016/01/aufbruch-in-fahrtrichtung-links/)

Was sagt ihr zum Fall “Lisa”?

Was hat es mit der angeblichen Klage gegen den Berliner Wassertisch auf sich? Und wer versucht da aus welchem Grund Stimmung zu machen (IIRC kam das am Wochenende am Rande des Parteitages(?) hoch)?

War der werte Herr Lauer vor Veröffentlichung über die Liste der Menschen die einst Piraten waren und nun die Linke unterstützen informiert? Wurde ihm angeboten sich mit auf diese Liste zu setzen? Und Andreas Baum ? Und Heiko Herberg? Und Pavel Mayer?

Was spricht für euch bisher dagegen, in die Partei Die Linke einzutreten?

Was macht eigentlich Frank Henkel beruflich?

Darf die Polizei bei legal angeordneten Hausdurchsuchungen Fotos der Privaträume veröffentlichen? Wann ja, wann nein?

Wie steht es um eine Neuauflage des Berliner Konsens?

Warum vermietet Oma Kasupke ihre zwei Wohnungen nicht an Flüchtlinge?

Warum fragt hier niemand was über dieses scheiß Massenlager in Tempelhof? Warum interessiert sich der Senat nicht für die vielen Unterbringungsalternativen? Wieso ist es erlaubt, 7000 Menschen bei Kälte ohne sanitäre Einrichtungen und Privatspäre einzuzwängen? Und wo sind die Pläne des Senats für die Bebauung des Vorfeldes? Wo sind die Bebauungspläne? Was stimmt ihr da morgen überhaupt ab? Weiß diese scheiß Koalition überhaupt worum es geht? Warum sind so wenige Politiker*innen vor Ort? Können im Plenarsaal sich mal alle Politiker melden die in den Hangars waren?

Das Recht auf Bildung ist ein Menschenrecht gemäß Art. 26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1948 und gemäß § 2 SchulG Berlin. Wie findet in Tempelhof die Bildung von Minderjährigen statt? Welche Bildungsmöglichkeiten gibt es für Volljährige?
http://martindelius.de/2016/01/21-01-2016-frage-der-beschulung-von-gefluechteten-kindern-und-jugendlichen/
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/BildJugFam/protokoll/bjf17-065-ip.pdf

Wie sehr vermisst ihr eigentlich die kollegiale Zusammenarbeit mit Sebastian Nerz? Und mit Bernd Schlemmer .. äh Schlömer?

Heute ist Tag des Gedenkens der Opfer des Nationalsozialismuses. Habt ihr heute schon etwas in Gedenken zu diesem Tag gemacht? Gab es ne Veranstaltung im AGH?

Ist Czaja noch im Amt?

Links

http://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article206962481/Nicht-mein-Vietnam-Henkel-verteidigt-Einsatz-in-Rigaer.html
http://www.neues-deutschland.de/artikel/999376.unsere-lebensweise-ist-ein-alternativentwurf.html
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2016/01/25/aktuelle-stunde-polizeieinsatz-rigaer-strasse-christopher-lauer/
https://www.piratenfraktion-berlin.de/rigaer/
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2016/01/26/sofortmassnahmen-zur-absicherung-der-wahlen-2016-simon-weiss/
http://www.tagesspiegel.de/politik/kinderbetreuung-die-spd-will-in-berlin-den-gratis-hort/12864514.html
http://www.spdfraktion-berlin.de/system/files/resolution_beschlussfassung_24_01_2016.pdf
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/01/berliner-buergeraemter-nach-umstellung-software.html
http://martindelius.de/2016/01/aufbruch-in-fahrtrichtung-links/
http://simonweiss.cc/2016/01/kulturbuch-verlag-wie-das-land-berlin-einer-firma-ohne-gegenwert-hunderttausende-euro-ueberlaesst-und-darueber-die-digitalisierung-verschlaeft/
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-11872.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-12176.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-12663.pdf
http://patrick-gensing.info/2016/01/26/warum-ist-das-keine-nachricht/
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/schwimmbad-und-diskoverbot-fuer-fluechtlinge-in-deutschland-14036643.html
http://martindelius.de/2016/01/21-01-2016-frage-der-beschulung-von-gefluechteten-kindern-und-jugendlichen/
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/BildJugFam/protokoll/bjf17-065-ip.pdf
https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2016.1/Beschlussporotokoll_AVB
http://berlin.piratenpartei.de/berlin/wahl-der-liste-zur-abgeordnetenhauswahl-2016/
http://www.fdp-berlin.de/berliner-fdp-und-der-verein-pro-tegel-bereiten-volksbegehren-fuer-flughafen-berlin-tegel-vor-berlin
http://norm.bverwg.de/jur.php?asylblg,7
https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-bargeld-101.html
http://www.deutschlandfunk.de/vermoegen-von-fluechtlingen-noch-fehlt-der-ueberblick.1766.de.html?dram:article_id=343166
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/53659697c808c7404.php
http://www.rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/berlin/2016/01/Syrer-Lageso-gestorben.html
https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=10153590362573005&id=787673004&p=10
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-01/fluechtlinge-hunger-berlin-lageso
http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/berlin-beliebter-als-london-milliarden-fuer-die-gruender-hauptstadt/12860616.html
http://www.gruenderszene.de/allgemein/jahreswirtschaftsbericht-fusionskontrolle
https://www.wahlen-berlin.de/wahlinfos/info_Rechtsgrundlagen.asp
http://www.tagesspiegel.de/berlin/fluechtlinge-in-berlin-armbaender-fuer-asylsuchende-sorgen-fuer-unmut/12380912.html
http://www.n-tv.de/politik/Fluechtlinge-in-Wales-tragen-rote-Armbaender-article16844656.html
http://www.taz.de/!5232372/
http://www.kbv.de/html/1150_20097.php
http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/broschuere_brandstifter_internet.pdf
http://www.tagesspiegel.de/berlin/umstrittene-wasser-privatisierung-in-berlin-piraten-klagen-allein-gegen-wasservertrag-wassertisch-beteiligt-sich-an-kosten/8074522.html
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2016/01/20/keine-weiteren-massenunterkuenfte-am-tempelhofer-feld-fabio-reinhardt/
http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-auf-dem-ehemaligen-flughafen-streit-um-tempelhof-das-sind-konzentrationslager-die-sie-errichten-1.2829617
http://www.thf100.de/tl_files/thf100/download/Aenderung%20an%20der%20Drucksache%2017_2583.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2583.pdf



http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/24536
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/fluechtlinge-hungern-in-berlin-neuer-skandal-am-lageso—mario-czaja-weist-verantwortung-von-sich,10809148,33620250.html


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DSS049 – Am Ende entscheidet immer ein Mensch


Simon und Martin unterhalten sich über die anhaltende Unfähigkeit des Senats, die Frage wie lange Inhalte öffentlich-rechtlicher Plattformen im Netz stehen sollen und dies und das.

Themenübersicht

– Digitale Hauptstadt
– Private Sicherheitsfirmen mit staatlichen Aufgaben
– Das Tempelhofer Feld und die Lagerunterbringungen von Geflüchteten
– OpenAccess
– Das Kitabündnis
– Eine Scheiße mit dem Lageso: Handeln Sie jetzt! https://www.change.org/p/menschenunw%C3%BCrdige-zust%C3%A4nde-vor-dem-berliner-landesamt-f%C3%BCr-gesundheit-und-soziales-beenden-lageso?response=9e7d2035a76a&utm_source=target&utm_medium=email&utm_campaign=ten_thousand
– Der JMStV ist wieder da

Fragen

Welche inhaltichen und formalen Erkenntnisse gab es durch den Besuch des #linkelpt in Adlershof? https://twitter.com/martindelius/status/668784095208587265
Was macht eigentlich Frank Henkel?
Was versprecht Ihr Euch von der baldigen Anhörung zu OpenAccess im WissA?
Welche Verweildauer ist sinnvoll? https://twitter.com/pfadintegral/status/669141402769604609
Was spricht gegen Flüchtlingsunterkünfte auf dem THF?
Wahlkampfgeschenke von CDU/SPD: Alles nur Unsinn?
Wer ist dieser Bernd Pickel? #Schrottimmo #Kammergericht

Links

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2015/pressemitteilung.405681.php
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/10/07/datenportal-open-data-alibiveranstaltung-ohne-besucher-alexander-morlang/
https://twitter.com/doppeltim/status/669479484039524352/photo/1
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/0/05/Vermin_Supreme_2012.jpg
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/10/15/situation-fuer-fluechtlinge-verbessert-sich-nicht-fabio-reinhardt/
http://www.tagesspiegel.de/berlin/fluechtlinge-in-berlin-security-mitarbeiter-am-lageso-kassieren-schmiergeld/12629614.html
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/11/24/lageso-land-muss-sich-sofort-von-gegenbauer-trennen-lauer-reinhardt/
http://www.rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/berlin/2015/11/Stadtentwicklungssenator-Andreas-Geisel-Unterbringung-Fluechtlinge-Tempelhofer-Feld.html
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/11/24/keine-massenunterbringung-am-tempelhofer-feld-martin-delius/
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-1655.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1485.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1486.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1487.pdf
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2014/05/14/aufschlag-fuer-open-access-in-berlin-martin-delius/
http://www.taz.de/!5250248/
http://www.berliner-kitabuendnis.de/
https://www.change.org/p/menschenunw%C3%BCrdige-zust%C3%A4nde-vor-dem-berliner-landesamt-f%C3%BCr-gesundheit-und-soziales-beenden-lageso
https://twitter.com/pfadintegral/status/669503324278902784
https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/attachments/download/6590/S17-17307.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0848.pdf
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-2520.pdf
http://www.dkriesel.com/_media/science/neuronalenetze-de-zeta2-2col-dkrieselcom.pdf


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DSS047 – Es gibt nur einen Propheten!


Simon und Martin haben sich mal wieder mit viel Elan hingesetzt und was in ein Mikro gesprochen. Es geht um Haare, Bärte, Decken, Ironie und natürlich 1001 Nächte des Parlaments.

Themen

– Haarscharf daneben – Warum sich Frisuren nicht zum politischen Diskurs einigen.
– Manchmal fällt einem die Decke auf den Kopf – BER
– “An Staatssekretären mangelt es uns nicht.” – An allem Anderen schon. #lageso
– Das bisschen Haushalt macht sich von allein! – Meint Simon. Lustiges und wissenswertes aus der Welt der IuK-Titel.
– 1001 Geschichte aus dem Europaausschuss – Was ist eigentlich eine Richtlinie?

Fragen

Wieso ist für die Flüchtlingsthematik eigentlich an vielen Stellen das Innenressort – in Bund und Land – zuständig? Wäre vieles nicht besser bei Behörden aufgehoben, die sich mit Integration und sowas auskennen? Oder hofft man, dass der klassische Innenminister am skrupellosesten abschiebt? Oder haben wir das einfach schon immer so gemacht und zu selten hinterfragt?

Wann wird die Aufzeichnung der letzten Folge veröffentlicht? 😉 Es gibt keine eil es ausfiel!

Wie schafft ihr es so motiviert viele Anfragen zu schreiben, wenn doch nicht wirklich ernsthaft nachgeprüft wird? (Siehe BER Decke) Und habt ihr ein Druckmittel bzw. gibt es Konsequenzen wenn Anfragen nicht richtig beantwortet werden?
Ich finde euer Engagement sehr bewundernswert.

Martin, in Anbetracht deiner prophetischen Fähigkeiten (insbesondere Baustatik betreffend), ist dein Bart jetzt ein Bart des Propheten? Wie sieht es mit Simons Bart aus, verfügt auch er über prophetische Kräfte?

Hallo ihr beiden – vielen Dank für Eure Sprechstunde! Kann man auch im Büro vorbeikommen?
Wußtet Ihr, dass Feminismus gut für die Haare ist? https://www.youtube.com/watch?v=Vl0olb-_iaQ

Heute ist Celebrate Bisexuality Day, der saudiarabische Tag der Vereinigung und der Festtag der spanischen Märtyrerin Maria de Bohorques. Wie begeht ihr diesen besonderen Tag?

Glaubt ihr, dass Jon Snow wirklich tot ist?

Links

http://www.gesetze-im-internet.de/aktg/BJNR010890965.html
https://www.tagesschau.de/inland/bamf-103.html
http://blogs.deutschlandfunk.de/berlinbruessel/2015/09/22/frank-juergen-weise-wird-nicht-bamf-praesident/
http://www.tagesspiegel.de/berlin/pirat-martin-delius-haarscharf-daneben/12310846.html
http://martindelius.de/2015/09/das-kann-sich-keiner-mehr-ausdenken/
http://www.rbb-online.de/politik/Flughafen-BER/BER-Aktuelles/akteure_aktuell/baustopp-am-ber-terminal-verhaengt.html
http://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201509/21/225624.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/fluechtlinge-in-berlin-ex-polizeipraesident-dieter-glietsch-wird-staatssekretaer-im-krisenstab/12350672.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Datenschutz-Grundverordnung
http://ec.europa.eu/digital-agenda/
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/s17-16846.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/s17-16391.pdf
http://gutelaunebuero.de/kontakt-und-offnungszeiten/


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