Tag Archives: Kitagebühren

DSS056 – Ich kann einiges bestreiten wenn ich möchte!


Simon und Martin arbeiten sich tapfer durch viele Fragen und beenden nebenbei die Böhmermanndebatte.

Themenübersicht

– Kitagebührenfreiheit finden wir geil, oder nicht?

– eGouvernmentgesetze machen langweilige Anhörungen.

– Veddanwirtschaft, Digga!

Fragen

Wenn Deutsch die Sprache der Moscheen werden muss, was wird dann aus den lateinischen Liturgien in der katholischen Kirche?

Was haltet ihr von der Idee eines Alkoholsverbots, wie von Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer vorgeschlagen?

Die Verlagerung des Frachtflugverkehrs von TXL nach SXF ist gescheitert. Wurde sie denn ernsthaft versucht?

Wie kam es zu der Diskussion im Wissenschaftsausschuss, ob man Rassismus als solchen benennen dürfe?

Was darf Satire? Darf sie nur die Starken angreifen oder haben auch die Schwachen ein Recht durch den Kakao gezogen zu werden? Sind Witze über Minderheiten immer falsch?

Wie war die Lesung am 19.03? Was war besonders gut, was hätte besser sein können?

Was hat der Einsatz der 13 Polizisten gekostet, die den Fototermin von Tom Schreiber an der Rigaer absichern durften? Wer trägt diese Kosten? In wie weit hat die Polizei versucht diesen Termin so zu verhindern?

Was ist die Rote Hilfe Berlin? Warum interessiert Tom Schreiber wieviele Mitglieder die haben?

Was haltet ihr von der neuen Datenschutzbeauftragten? Welche Handhabe hat sie bei ihrer Arbeit? Wie kann das Instrument Datenschutzbeauftragte Person verbessert werden? Und wie gut ist der zweite Teil des Titels (Informationsfreiheit) veranktert und verinnerlicht?

Warum verzögert sich der Ausbau des freien WLAN-Netzes in Berlin?

Die Wahlsoftware funktioniert nicht. Welche Folgen hat das für die anstehende Wahl, insbesondere im Hinblick auf die Lage bei den Bürgerämtern?

Was könnt ihr zum Thema Projekt „Buerger@mt“ erzählen?

War das Cyberchaos in der Justizverwaltung absehbar? Was beudeutet das für die Berliner Bürger? Sind auch andere Teile der Verwaltung betroffen? Welche Schritte werden unternommen, um der Lage wieder Herr zu werden?

Was haltet ihr vom Rauchverbot und dessen Umsetzung der Berliner S-Bahn? Wie ist die Kriminalisierung von Rauchenden gegenüber der von Schwarzfahrenden abzuwägen?

Was wird gegen die Überbelegung der Gefängnisse getan? Warum dauern Haftstrafen in Berlin oft besonders lange? Wann wird Schwarzfahren kein Knastgrund mehr?

Rund 18.500 Akten des Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg sind aufgrund des steigenden Grundwassers feucht geworden. Wer ist verantwortlich, was kostet das, was hätte eine alternative Lagerung gekostet?

Warum wird der Umbau der ehemaligen Opernwerkstätten teurer. Wieviel teurer? Wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen? Wird es dazu einen Untersuchungsausschuss geben? Was bedeutet das für die betroffene Hochschule?

Warum droht die Sanierung des ICCs zu scheitern? Wo liegt die Grenze zur Unwirtschaftlichkeit?

Eine Flughafen-Eröffnung 2017 ist unmöglich, sagt Dieter Faulenbach da Costa. Er hält Ende 2019 für frühestens möglich. Was ist realistisch?

Wie wahrscheinlich ist eine Aufspaltung der Flughafengesellschaft?

Wieso kommt es zu Verzögerungen bei der automatischen Reinigungsanlagen für die Glashalle im Bahnhof Spandau?

Stockt der Umbau der Universitätsklinik?

Wo es mit den Infrastruktutprojekten doch so prima läuft, fordert die Neuköllner SPD eine Verlängerung der U7 bis zum BER. Was wird das kosten? Was wird eher fertig sein? Die Verlängerung oder BER?

In Babelsberg sollen fünf Brücken saniert werden. Weshalb sollen in den Jahren 2021 und 2022 entweder nur die S-Bahn oder nur die Regionalbahn nach Berlin fahren?

Viele Jahre wurde der Digitalfunk in Berlin geplant, viele weitere Jahre installiert. Warum funktioniert immer noch nicht? Was bedeutet das für die öffentliche Sicherheit?

Welche Konsequenzen hat es für die Bevölkerung und Polizei in Berlin, wenn der Schießstand in der Kruppstraße erneut geschlossen wird?

Was ist von der Intensivierung der Kooperation der Behörden beim Kampf gegen Jugendkriminalität zu halten?

Ist in der Presse über den in Berlin angeschafften IMSI-Catcher berichtet worden?

Welche Bedeutung hat der Schülermangel für die Berliner Sportschulen. Was sind die Ursachen für den Mangel, welche Konsequenzen ergeben sich daraus für Berlin?

Warum wird die Direktorenposition am Schul- und Leistungssportszentrum Berlin-Hohenschönhausen (SLZB) nicht besetzt?

Die Rütli-Schule wird seit zehn Jahren stark gefördert. Was muß passieren, damit die Pusteblume-Schule in Hellersdorf ähnliche Förderung erfährt?

Rund 50 neue Gebäude aus Fertigteilen sollen stadtweit die Raumnot lindern. Ist das nachhaltig? Welche Entlastung bringt das? Welche Probleme bringt das?

Bei Schulinspektionen in Berlin bestehen immer weniger Schulen. In extremen Fällen wird gar nicht mehr geprüft, wenn die Schule signalisiert, dass sie keine Fortschritte plant. WTF?

An 33 Schulen gibt es kaum noch deutsche Muttersprachler. Ist das politisch gewollt? Seht ihr Handlungsbedarf?

Warum ist es so schwierig alle Fachartikel aus Hochschulen öffentlich zugänglich zu machen?

Was haltet ihr von Projekt 17? Was sollten die Bürger eurer Meinung nach diesbezüglich tun?

Warum verzögert sich die Ausgabe von Gratis-Ausweisen für Bibliotheken?

Teilt ihr die Ansicht Andreas Keßlers: „Berlin ist eine autofeindliche Stadt”? Muß das etwas schlechtes sein? Besitzt ihr einen PKW?

Findet ihr Sonderkontrollen für Fahrradfahrer zur Feststellung der Verkehrssicherheit sinnvoll?

Berliner Autofahrer verbringen pro Jahr 13 Arbeitstage im Stau. Was tut die Berliner Politik um diesen Zeitraum dauerhaft zu verkürzen?

Was haltet ihr von der Freistellung von 22 Beschäftigte am Botanischen Garten?

In der Köpenicker Straße entzündeten Unbekannte Autoreifen und beschädigten ein Hostel als Protest gegen einen Rechtsextremisten. Warum war das Hostel ein Ziel?

Welche Haltung habt ihr zu den Vergaben an McKinsey, Lutz Diwell und Arvato?

Warum zog sich McKinsey vom Lageso zurück? Wird die Lage dort jetzt besser oder schlechter?

Der Winter war verhältnissmäßig mild. Trotzdem haben mehr Obdachlose Kältehilfe in Anspruch genommen denn je. Warum? Was muß getan werden, damit die Zahlen wieder rückläufig werden?

Wer darf in der Berlichingenstraße in Moabit leben? Wer entscheidet das? Werden Obdachlose gegen Flüchtlinge ausgespielt? Wenn ja, warum?

Was bedeutet das Aus des Kita-Eigenbetriebes Nordwest für Berlin, insbesondere für Spandau?

Vom MyFest zeigtet ihr euch bislang wenig begeistert. Werdet ihr euch der Klage der Revolutionären 1. Mai-Demonstration dagegen anschließen?

Habt ihr am Berliner Halbmarathon teilgenommen? Was haltet ihr von solchen Veranstaltungen und davon das z.B. schon ab Samstag Mittag die Karl-Marx-Allee gesperrt war?

Findet ihr auch das Allee so komisch geschrieben aussieht?

Warum werden irreparabel geschädigte Kaninchen-Intarsien bei der Berliner Immobilienmanagement GmbH eingelagert? Irreparabel, hallo?

Sollte die Verwaltung Berlins wachsen oder schrumpfen?

Sind die Vorwürfe der Anwohner, das Bezirksamt schaffe immer neue Ausnahmen, die den typischen Charakter der Villenkolonie zerstören, berechtigt?

Wie kann die Politik gegen das geschlechtsdiskriminierende Verhalten der Berliner Stadtreinigung vorgehen, die keine weiblichen Müllwerkende beschäftigen will, obwohl das in anderen Städten längst der Fall ist?

Die Übergangsfrist für Ferienwohnungen läuft bald ab. Ausnahmegenehmigungen werden künftig kaum erteilt. Wie steht ihr dazu?

In Berlin gibt’s fast keine Kita-Plätze mehr. Kita-Betreuungsplätze werden immer knapper. Ende 2015 waren nur noch vier Prozent der Plätze frei. Wie hoch sollte die Reserve sein?

Wenn Czaja schon das Integrationsgesetz skeptisch sieht, wie findet ihr es dann?

Werden durch ein Hundeverbot am Schlachtensee Bürger gegeneinander aufgehetzt?

In Friedrichshain-Kreuzberg gibt seit ca. 2 Jahren es auf vier bezirkseigenen Werbeflächen ein Verbot von sexistischer Werbung. Welche Erkenntnisse liegen dazu vor?

Warum kündigt der Investor sein Vorhaben auf? Welche Kosten sind damit verbunden? Wie geht es nun weiter auf der Cuvrybrache?

Pankow konnte seine Schulden 2015 mehr als halbieren. In zwei Jahren könnte der Bezirk schuldenfrei sein. Wie hat das funktioniert und kann das als Vorbild für andere Bezirke taugen?

Das Helmholtz-Zentrum meldete einen Vorfall am Forschungsreaktor. Ist es im Sinn der Bevölkerung sowas in der Nähe von Metropolen zu betreiben?

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf bittet um Vorschläge für die im Oktober geplante Verleihung der Bürgermedaillen. Wen schlagt ihr vor?

Biber haben sich in Brandenburg stark vermehrt. In wie weit ist Berlin davon betroffen?

Das Abgeordnetenhaus hat das “Mindestabstandsgesetz” für Spielhallen verabschiedet. Wart ihr dafür oder dagegen?

Was hat euer Nachhaken zum Thema „Ayla soll bleiben“ ergeben?

Wenn doch mittlerweile eine Vielzahl von Beschäftigten in der Berliner Verwaltung über eine eigene dienstliche E-Mail-Adresse verfügen, wo kann ich eine Liste dieser Emailadressen finden?

Habt ihr im Amt zugenommen? Oder graue Haare bekommen?

Die Flughafengesellschaft ist Sponsor des Festes der Stille in Waltersdorf (am Flughafen). Keine pointe?

Wie kam es zur Aufstellung der Blumenhalle auf dem THFVorfeld? Dafür gibt es keine vernünftige Nutzung, alles Geplante kann auf dem freien Feld genauso gut, günstiger oder noch besser gemacht werden. Bereits am 16.11.2015 verteidigte Staatssekretär Gaebler diese Halle für die Unterbringung von Geflüchteten, weil damit die teuren Lagerkosten für die Halle, die der IGA anfallen, gespart werden können. Da Gaebler auch Vorsitzender bei IGA2017 ist, liegt nahe, dass der IGA Kosten gespart und auf die Geflüchteten verlagert werden sollen. Diese Halle kommt außerdem dem Betreiber zugute.

Gibt es eine Aufstellung über Personal und Personalbedarf der Berliner Polizei? Auf Bundesebene hat sich gezeigt, das Personal fehlt, Überstunden auflaufen, und in der Personastruktur Migrationshintergrund fehlt. Allerdings gibt es auf Bundesebene ein Personalkonzept dieses zu ändern. Könnte sonst eine Anfrage dazu Übersicht und Handlungsdruck auf Henkel geschaffen werden? (Kleine Anfrage an Bundestag http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/079/1807935.pdf )

Was macht ihr, wenn Frank Henkel Regierender Bürgermeister wird?

Wie definieren CDU-MdAs Rassismus? Und warum werden deswegen Ausschüsse im AGH abge-/unterbrochen? (siehe Zeile 28)

Seid Ihr die richtigen Freunde der Staatsoper? Und wer sind dann die Falschen Freunde der Staatsoper?

Was ist Eure Lieblingsstelle im kürzlich IFG’ten LAGeSo-Prüfbericht?

Was macht Frank Henkel eigentlich beruflich? Warum ist er nicht zu 100% Spitzendings der CDU?

Links

http://dejure.org/gesetze/StGB/103.html
http://www.sueddeutsche.de/politik/erdoan-schmaehung-spd-will-schah-paragrafen-streichen-1.2945406
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/ITDat/vorgang/it17-0174-v.pdf
https://www.berlin.de/sen/jugend/familie-und-kinder/kindertagesbetreuung/kostenbeteiligung/
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/03/Senat-will-Kitagebuehren-abschaffen.html
http://www.vorwaerts.de/artikel/berlin-kostenfreie-kita-eingefuehrt-hat
http://www.bz-berlin.de/landespolitik/sondersitzung-zur-filz-affaere-am-mittwoch
http://www.bz-berlin.de/berlin/senatskanzlei-zahlt-mueller-einen-privaten-anwalt
http://www.welt.de/politik/deutschland/article154288868/CSU-fordert-Islam-Gesetz-fuer-Deutschland.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/sauf-und-party-touristen-in-der-hauptstadt-senatorin-erwaegt-alkoholverbot-auf-berlins-strassen/13427408.html


http://www.aphorismen.de/zitat/4913
https://www.piratenfraktion-berlin.de/?s=rigaer&submit=
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2016/02/29/offene-fragen-zum-polizei-einsatz-in-der-rigaer-strasse-94/
http://gutelaunebuero.de/stephan-urbach-neustart-lesung-am-19-03-2016/
http://www.berlin.rote-hilfe.de/
https://netzpolitik.org/2016/verlegenheitsloesung-maja-smoltczyk-wird-berliner-datenschutzbeauftragte/
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/03/WLAN-Berlin-Hotspot-Verspaetung-spaeter.html
http://simonweiss.cc/2015/03/zementierung-statt-abschaffung-der-stoererhaftung-leider-keine-ueberraschung/
http://www.tagesspiegel.de/berlin/abgeordnetenhauswahl-in-berlin-wahlsoftware-funktioniert-nicht/13341278.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/buergeraemter-in-berlin-ruesten-auf-automaten-statt-sachbearbeiter-fuer-schnellere-termine/13387324.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/kritik-an-senator-thomas-heilmann-in-berlins-justiz-herrscht-computerchaos/13392732.html
http://simonweiss.cc/2014/11/schwarzfahrende-muessen-weiter-bangen/
http://www.tagesspiegel.de/berlin/amtsgericht-tempelhof-kreuzberg-teure-rettungsaktion-fuer-zehntausende-akten/13344122.html
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0856.A-v.pdf
http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-mitte-ernst-busch-schule-4-8-millionen-euro-teurer-als-geplant/13396584.html
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/04/icc-sanierung-kostensteigerung.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-berlin-brandenburg-ber-liegt-acht-monate-hinter-dem-zeitplan/13423488.html
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-2818.pdf
http://www.berliner-woche.de/spandau/verkehr/fernbahnhof-spandau-glasdach-bleibt-dreckig-bis-2018-d98073.html
http://www.berlinonline.de/wedding/nachrichten/4356261-4015978-verzoegerungen-beim-umbau-der-universita.html
http://www.morgenpost.de/berlin/article207270917/Neukoellner-SPD-will-U-Bahn-bis-zum-BER.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/wegen-maroder-bruecken-zwei-jahre-lang-wird-die-strecke-von-berlin-nach-potsdam-blockiert/13372790.html
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Berliner-Polizei-hat-massive-Probleme-mit-dem-Digitalfunk-3154830.html
http://www.morgenpost.de/berlin/article207404065/Blei-im-Blut-17-000-Polizisten-sollen-zur-Untersuchung.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/neukoellner-modell-behoerden-sollen-beim-kampf-gegen-jugendkriminalitaet-besser-kooperieren/13380406.html
https://netzpolitik.org/2016/netzpolitisches-gutachten-fuer-ueberwachungszentrum-der-bundeslaender-berlin-lehnt-ifg-anfrage-ab/
http://www.tagesspiegel.de/berlin/eliteschulen-des-sports-berliner-sportschulen-leiden-unter-schuelermangel/13396852.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/eliteschule-des-sports-berlin-hohenschoenhausen-ein-jahr-stellensuche-ohne-ergebnis/13382306.html
http://www.rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/berlin/2015/10/senat-investiert-halbe-milliarde-euro-in-fertigbau-wohnungen.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/schulinspektion-in-berlin-immer-mehr-schulen-fallen-durch-die-qualitaetspruefung/12931412.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/schule/berliner-senat-plant-neues-sprachfoerderkonzept-an-33-schulen-gibt-es-kaum-noch-deutsche-muttersprachler/13350550.html
https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/inhalts_bersicht.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/denkmal-in-berlin-einheitswippe-wird-nicht-errichtet/13438360.html
www.tagesspiegel.de/weltspiegel/sonntag/interview-mit-dem-autopapst-andreas-kessler-berlin-ist-eine-autofeindliche-stadt/13391582.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/verzoegerung-bei-kostenlosem-zugang-doch-erst-einmal-keine-gratis-ausweise-fuer-bibliotheken/13394644.html
http://www.kaeltehilfe-berlin.de/angebot.htm
http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/spandau/flughafenkita-wird-zum-jahresende-geschlossen-verwaltungsrat-lehnt-rettung-ab/13388718.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/erster-mai-in-berlin-kreuzberg-revolutionaere-erwaegen-klage-wegen-myfest/13384818.html


http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-18230.pdf
http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/zehlendorf/streit-um-neubau-in-nikolassee-anwohner-villenkolonie-verliert-ihren-charakter/13359988.html
http://www.morgenpost.de/wirtschaft/karriere/article207404365/Wie-Vielfalt-in-der-Belegschaft-Arbeitgeber-attraktiv-macht.html
http://www.spiegel.de/karriere/berufsleben/muellabfuhr-frauen-duerfen-als-muellmann-arbeiten-nur-nicht-in-berlin-a-1085899.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/
http://www.spiegel.de/reise/aktuell/bussgelder-ab-mai-berlin-schraenkt-airbnb-vermietungen-radikal-ein-a-1086167.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/fluechtlinge-in-berlin-czaja-sieht-integrationsgesetz-skeptisch/13376080.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/zehlendorf/hundeverbot-am-schlachtensee-gruene-hetzen-buerger-gegeneinander-auf/11667058.html
http://www.bz-berlin.de/deutschland/sexistische-werbung-und-zigarettenreklame-soll-verboten-werden
http://www.tagesspiegel.de/berlin/mini-akw-in-berlin-wannsee-helmholtz-zentrum-meldet-vorfall-am-forschungsreaktor/13366250.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/kudamm/charlottenburg-tag-der-bahnhofsmission-am-zoo/13416724.html
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.kuriose-schiri-entscheidung-rote-karte-fuer-justin-bieber-was-pfeifst-du-da.ed36ebdc-1d56-44dc-80dd-5811c6b78f74.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/nagendes-problem-in-brandenburg-bauernbund-will-biber-schiessen/13425512.html
http://www.bund-berlin.de/bund_berlinde/home/naturschutz/artenschutz_in_der_stadt/berliner_biber.html
https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/auf-einen-blick/freizeit/gruen/artikel.280128.php
http://www.tagesspiegel.de/berlin/spielhallen-in-berlin-ein-neues-gesetz-gegen-spielhallen/13337752.html
http://www.bz-berlin.de/berlin/neukoelln/familie-droht-abschiebung-nach-16-jahren-demo-vor-schule
http://www.tagesspiegel.de/berlin/ruhe-am-ber-unfertiger-flughafen-sponsort-fest-der-stille/13352934.html
https://kleineanfragen.de/
http://www.tagesspiegel.de/berlin/tempelhofer-feld-in-berlin-die-blumenhalle-steht-leer/13330558.html
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/079/1807935.pdf
https://twitter.com/15Piraten/status/719831847119818752 ==> Error 502 ?! (Techniker ist informiert…)☆
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2016/04/07/falsche-freunde-der-staatsopernskandal-und-der-berliner-filz-von-wolfram-priess-hrsg/
https://www.berlin.de/lageso/soziales/heimaufsicht/pruefberichte/
http://www.neues-deutschland.de/artikel/1008288.kontrollverluste-am-lageso.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Frank_Henkel#Leben


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