Tag Archives: Henkel

DSS051 – Ich sehe aus wie mein Vater


Simon und Martin bohren die ganz dicken Bretter, wundern sich über ihren Pegel und beschimpfen Hörer*innen. Also alles wie immer.

Themenübersicht

Das Jahr fängt ja gut an: Sexismus an Silvester, Rassismus in der Debatte, Rassisten auf der Straße und wer jetzt nicht mitmacht bei der Hetze, ist im besten Fall ein “Gutmensch”. Was jetzt zu tun wäre und was auf keinen Fall eine Antwort ist…

Das Musterbürgeramt soll kommen, meint der Innensenator.

Herr Müller hat eine Pressekonferenz gegeben und über das Tempelhofer Feld geredet. Ein Kernthema der Berliner SPD.

Die CDU bekommt endlich ihre Reformumkehr und Berliner Kinder werden später schulpflichtig.

#piratenwinken auch im Parlament: Wir bauen uns eine öffentliche Netzgesellschaft.

Fragen

Die nazis reden von gefallener Frontstadt Leipzig und kündigen weitere Angriffe auf linke Hochburgen an, sehen wir dort neue Strukturen eines rechten Strassenterrors wie in den 20er Jahren. Was kann dagegen getan werden? Was denkt ihr, wo stehen wir in einem Jahr?

Erwartet uns beim Humboldtforum ein neuer Bauskandal ? http://www.tagesspiegel.de/kultur/humboldt-forum-im-berliner-schloss-der-schlossherr-geht-ueberraschend/12822968.html

In der Süddeutschen Zeitung haben Sie ein Interview gegeben als Vorsitzender der Piratenfraktion wo sie über die Piratenpartei negative Äußerungen abgaben.Das verstehe ich nicht,muß ein Fraktionschef einer Fraktion nicht zu seiner Partei halten, besonders im öffentlichen Raum? Und wenn Sie nicht mehr mit ihrer alten Partei zufrieden sind was hindert Sie denn daran Mitglied einer anderen Partei undFraktion zu werden?

Haben Sie so lange mit Ihrem Partei-Austritt gewartet, um noch einmal als Fraktionsvorsitzender gewählt zu werden? Diverse Fraktionäre hätte Sie als Parteilosen sicher nicht gewählt. Und wenn dem so wäre: Ist diese Art des Taktierens im Sinne Ihrer ursprünglichen Intension, sich nicht die klassischen Politikerstrategien anzueignen, die sie immer kritisiert haben? Ist es nicht spätestens jetzt sinnvoll den Fraktionsvorsitz abzugeben – auch damit Sie Ihre Glaubwürdigkeit für Anschlusstätigkeiten nicht zu verlieren?

Hundescheisse ein für alle mal besiegen: Einführung einer DNA-Datenbank für Hunde, anhand der ihre Hinterlassenschaften identifiziert werden können. Das geht einher mit einem furchtbar schmerzhaften Bussgeldkatalog so in Richtung 500 € + pro Nachweis. Alternativ können die Täter’_innen bei mir antanzen, wenn mal wieder Kinderschuhe (ja, die mit den tiefen Profilen, besonders leckere Arbeit!) gereinigt werden müssen!

Was macht eigentlich Frank Henkel 😉 +1 😀

Wieso tretet ihr nicht bei der PARTEI ein?

Wie ist in Berlin die Schneeräumung organisiert? Wie sind die Zuständigkeiten und warum wurde der Schnee nicht ordentlich geräumt, sodass Fahrradfahrer gezwungen sind, auf der Straße zu fahren und es zu unnötigen Konflikten zwischen bedrängtem Fahrradfahrer und schlecht-sehendem Autofahrer kommt?

Wie werden Sie mit dem Bedeutungsverlust zurecht kommen, der sich nach dem Ausscheiden aus dem Parlament einstellen wird?

Der Bund hat letztes Jahr ganze 12 Milliarden Überschuss erwirtschaftet, blitztmeldet es gerade überall. Ist das ein erfolgreicher politischer Kurs, an dem sich auch die Bundesländer orientieren sollten? Oder doch eher ein Beleg für ökonomisches Unwissen und einen großen Investitionsmangel?

Sind die Bärte angemessen gestutzt? Welche Bartpflegeprodukte zaubern diesen seidigen Glanz in eure Bärte?

Seid wann wird hier gesiezt?

Könnt ihr mir das CAPM (Capital Asset Pricing Model) einfach anhand von Beispielen erklären? <3

Ist der Begriff der “Dunklen Materie” nur ein Anzeichen dafür, dass der gegenwärtige Stand unserer kosmologischen Theorien nicht ausreicht, um unsere Beobachtungen befriedigend zu erklären? Was meint ihr, was dahintersteckt?

Was wisst Ihr über die mögliche Dix-Nachfolgerin? Ist sie (un)wählbar? https://twitter.com/Schmidtlepp/status/686946152160321538

Könntet ihr bitte jeweils 3 positive und 3 negative Eigenschaften eures gegenüber nennen?

Wie wirst du denn nun den Brunner los?

Links

http://ausnahmslos.org/
https://www.berlin.de/lb/ads/schwerpunkte/lsbti/initiative-akzeptanz-sexueller-vielfalt/
http://www.taz.de/!5266786/
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-zum-asylrecht-die-gast-rechte-a-1071614.html
http://www.taz.de/Berlin-Politikirrsinn-nach-Koeln/!5265337/
https://de.wikipedia.org/wiki/Gnadenbefugnis
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/asylpolitik-cdu-fordert-1000-abschiebungen-taeglich-14011429.html
http://www.migazin.de/2016/01/13/maas-und-de-maiziere-einigen-sich-auf-verschaerfung-des-ausweisungsrechts/
http://www.tagesschau.de/inland/koeln-rechte-gewalt-101.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/heizung-im-flughafen-tempelhof-in-berlin-defekt-fluechtlinge-muessen-erneut-in-turnhallen-ziehen/12799734.html
https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-kriminalitaet-101.html
http://www.huffingtonpost.de/simon-kowalewski/zivilcourage-polizeipraesenz-sexualisierte-gewalt_b_8944860.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Maghreb
http://shehadistan.com/2016/01/08/arabisch-und-nordafrikanisch-aussehende-menschen/
http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-innensenator-henkel-will-ein-zentrales-musterbuergeramt/12812864.html
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/reisefreudiger-berliner-innensenator-henkel-besucht-die-nato—und-fehlt-in-berlin,10809148,33498824.html
http://www.morgenpost.de/berlin/article206903601/Auf-dem-Tempelhofer-Feld-entsteht-ein-ganzer-Stadtteil.html
https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/17925
https://kleineanfragen.de/berlin/17/17606-digital-hauptstadt-berlin-viii-digitalstrategie-der-bvg
https://kleineanfragen.de
http://taz.de/!5265229/
http://www.taz.de/!5265306/
http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-friedrichshain-41-nazis-in-der-rigaer-strasse-festgenommen/12312400.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/martin-delius-ueber-die-stadt-und-die-macht-jede-partei-hat-eine-schmutzliste-in-der-schublade/12824796.html
http://www.rbb-online.de/abendschau/archiv/20160112_1930/BER_Baufirmen_rotes_rathaus_treffen.html
http://www.sueddeutsche.de/politik/piraten-an-sich-selbst-gescheitert-1.2725445
http://www.sueddeutsche.de/panorama/pilotprojekt-londoner-stadtteil-plant-dna-test-fuer-hundekot-1.2458039
http://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-alltagsprobleme-nachgehakt-shit-happens-gegen-hundekot-auf-berlins-strassen/3957018.html

https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/auf-einen-blick/buergerservice/ordnung/mdb-balichtenberghohenschoenhausen-buergerservice-ordnung-strreing_berlin_kodifiziert_nach_novelle_18.11.2010.pdf
https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/auf-einen-blick/buergerservice/ordnung/mdb-balichtenberghohenschoenhausen-buergerservice-ordnung-winterdienstflyer_final_rechtsstand_12.2011x.pdf
http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/strassenreinigung/de/winterdienst.shtml
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/wolfgang-schaeuble-bund-erzielt-12-milliarden-ueberschuss-14011683.html


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DSS048 – Ein Bettlaken über dem Kopf eines Yoda-Imitators


Simon und Martin finden in den Sprechstundenalltag zurück und müssen sich sogleich mit der politischen Großwetterlage herumschlagen – und snapchat.

Themenübersicht

Kamerainstallation an Spielplätzen
Senat will Mehrheit am Gasnetz von Berlin und die Hälfte der Anteile am Stromnetz übernehmen
Flüchtlingsheim in Stadteil Köpenick wurde von Unbekannten mit Luftgewehr beschossen
E-Government-Gesetz
Save the Link
Spätestens ab Mitte nächsten Jahres müssen Banken auch Obdachlosen und Flüchtlingen ein Bankkonto anbieten

Fragen

Wodurch unterscheidet sich die Piratenpartei von den anderen?
Wie sieht der Alltag eines Politikers aus?
Lasst ihr euch zur AGH-Wahl 2016 erneut aufstellen? Wenn ja, für welche Partei?
Sollte der 9.11 in Deutschland ein Gedenktag werden?
Wo soll’n das mit den Spielplatz-Kameras sein (is’ ja der Hammer..!) – wer fordert das bzw. gibt es da ein konkretes Vorhaben, gegen das es sich zu engagieren lohnen könnte (sorry, bin da nicht auf dem Laufenden..)?
Sollte es Wirtschaftspolitik als Unterrichtsfach geben?
Wie kann verhindert werden dass Nazis an Gedenktagen wie dem 9.11. am Brandenburger Tor oder vor Synagogen aufmarschieren dürfen?
Warum klagt nur Ihr 2 und nicht die anderen 13 Piraten gegen die VDS? http://www.mueller-roessner.net/wp-content/uploads/2015/11/Antrag-auf-Erlass-einer-einstweiligen-Anordnung.pdf
Wie steht die Fraktion (falls abweichend und ihr selbst) zum Vorschlag des Senats, das THF-Gesetz zu ändern um Traglufthallen für Flüchtlinge zu errichten? (Wohlgemerkt mit der Betonung, dass eine Gesetzesänderung nicht nötig wäre, da es sich um temporäre Bauten handelt, “man aber keine Risiken eingehen will”.) Und wie ist der allgemeine Stand dieses Vorschlags.
Wieso entstehen im ehemaligen Jugendgästehaus Central in der Nikolsburgerstrasse 2-4 Eigentumswohnungen während junge unbegleitete Flüchtlinge im Grunewald untergebracht werden?
Heute ist Karnevalsbeginn. Helau oder Alaaf?
Quelle für https://twitter.com/pfadintegral/status/664401399174832128 ? – Hier steht nix von 17/2425 http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/einladung/plen17-071-e.pdf
Wie heißt ihr bei Snapchat?

Links

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-11/liberale-fdp-piraten-neuausrichtung
http://www.dtv.de/buecher/aus_der_waagschale_der_justitia_5690.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/videoueberwachung-bei-der-bvg-in-berlin-wer-sicherheit-will-muss-kameras-aufhaengen/12563686.html
http://www.bz-berlin.de/berlin/kameras-fuer-alle-berliner-spielplaetze-eine-gute-idee
http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/vermisster-fluechtlingsjunge-in-berlin-mohamed-ist-tot-verdaechtiger-gesteht-gewalttat/12514862.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Klappspaten
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/11/09/szenarien-der-gasnetzvergabe/
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/11/09/die-enquete-kommission-hat-ihren-abschlussbericht-beschlossen/
http://www.tagesspiegel.de/berlin/einigung-im-berliner-senat-berlin-holt-vattenfall-und-eon-ins-boot/12566496.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Verockerung
https://www.rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/berlin/2015/11/Schuesse-mit-luftdruckwaffe-auf-fluechtlingsheim-berlin-koepenick-salvador-allende-strasse.html
http://www.cic.gc.ca/english/
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/11/02/e-government-gesetz-kein-grosser-wurf-simon-weiss/
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/einladung/plen17-071-e.pdf
https://savethelink.org
http://www.neues-deutschland.de/artikel/990469.leistungsschutzrecht-auch-fuer-links.html
https://juliareda.eu/2015/11/leistungsschutzrecht-angriff-auf-den-hyperlink/
https://savethelink.org/
http://www.wiwo.de/politik/europa/auch-fuer-obdachlose-und-fluechtlinge-mitte-2016-kommt-das-konto-fuer-jedermann/12507906.html
https://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2015/11/interview-martin-delius-rbb-abendschau.html
https://www.youtube.com/watch?v=31FFTx6AKmU
http://www.diewurstmachts.de/WebRoot/Store6/Shops/Shop45489/4DB5/B359/CDB7/F7D6/05B0/AC14/504C/2286/schlemmerkorb.jpg
https://de.wikipedia.org/wiki/Helmut_Roewer#Th.C3.BCringer_Verfassungsschutzpr.C3.A4sident
https://de.wikipedia.org/wiki/9._November / https://de.wikipedia.org/wiki/Novemberpogrome_1938#Nationales_Gedenken
http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/17567/gewaltenteilung
http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/17570/gewaltmonopol
http://www.mueller-roessner.net/wp-content/uploads/2015/11/Antrag-auf-Erlass-einer-einstweiligen-Anordnung.pdf
http://berlin.piratenpartei.de/aktion/piraten-klagen-vorratsdatenspeicherung-betrifft-uns-alle/

https://digitalcourage.de/themen/vorratsdatenspeicherung
https://de.wikipedia.org/wiki/Meinhard_Starostik
https://www.rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/berlin/2015/11/buergerinitiative-tempelhofer-feld-fuer-und-gegen-bebauung.html
http://www.w-n-v.de/object_berlin.php?objekt=77 / http://berlin.neubaukompass.de/Berlin/Wilmersdorf/Bauvorhaben-Quartier-Nikolsburg-Berlin/
http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/zehlendorf/lageso-schickt-fluechtlinge-in-den-grunewald-so-finster-und-so-bitterkalt/12498088.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/unterkuenfte-fuer-fluechtlinge-senat-prueft-zugriff-auf-immobilien/12554924.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Martinstag
https://www.heiligenlexikon.de/BiographienM/Martin_von_Tours.htm
https://netzpolitik.org/2015/d64-organisiert-spd-internen-widerstand-gegen-vorratsdatenspeicherung/


http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-2425.pdf
http://simonweiss.cc/2015/06/lebensbereich-internet/


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DSS046 – In der Tradition der deutschen Polizei


Simon und Martin verkürzen die Sommerpause und steigen zwei Wochen früher wieder ins Podcastgeschäft ein. Wichtigstes Thema natürlich die Situation der Geflüchteten in Berlin.

Themenübersicht

– Lageso, Geflüchtete und Rassistische Mobs
– Haushaltshäppchen
– Wie war der Sommer?
– Chaos Communication Camp 2015

Fragen

Was tut ihr um den Geflüchteten zu helfen?
Wie war euer Urlaub? 😉
Wann tritt Mario Czaja endlich zurück? Wer sollte die Nachfolge antreten? #LAGeSo #Pewobe #Gierso
Was ist dem Fraktionskollegen Lauer so wichtig, dass er einen Hungerstreik erwägt? Würdet ihr beiden mithungerstreiken? https://twitter.com/Schmidtlepp/status/634355119413460992
Seht Ihr irgendeine juristische Möglichkeit, die ihr durch euer Mandat habt, Czaja, Allert etc. ans Bein zu pinkeln für ihre Misswirtschaft beim Lageso?
Gibt es Neuigkeiten in Sachen Dix-Nachfolge? Wenn nein, warum nicht und was könnt ihr dagegen tun?
Es gibt eine Anzeige von Oliver Höfinghoff gegen Czaja. Was ist dabei zu erwarten?
<frage>Die Polizei und ihr Verhalten in Bezug auf Geflüchtete, Flüchtlingseinrichtungen und auch gegenüber Nazis/Nazidemos</frage>
Was haltet Ihr davon? ^^ ^
Und warum lässt die Polizei die Nazis immer wieder Dinge tun, für die die Linken regelmäßig Ärger bekommen? bei nobärgida: Hitlergruss, Deutschlandlied, Routen ändern :-(

Links

https://twitter.com/plengsfeld
http://www.lengsfeld-mitte.de/
http://www.kleiner-kalender.de/event/tag-der-schlechten-wortspiele/32362.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Asylkompromiss
http://www.berlin.de/lageso/
http://www.mdr.de/sachsen/merkel-eingetroffen100_zc-f1f179a7_zs-9f2fcd56.html
http://www.berlin.de/aktuelles/berlin/3954605-958092-fluechtlingsansturm-in-berlin-senat-rich.html
http://www.berlin.de/ba-mitte/aktuelles/pressemitteilungen/2015/pressemitteilung.357178.php
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/08/26/gefluechteten-helfen-in-berlin/
http://www.rbb-online.de/wirtschaft/thema/2015/thema_mieten_berlin_brandenburg/beitraege/einigung-mietenvolksentscheid-berliner-senat.html
https://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/nachrichten/
http://www.medienboard.de/WebObjects/Medienboard.woa/wa/CMSshow/2607462
https://de.wikipedia.org/wiki/Hitzewelle_in_Europa_2015
http://vorstand.piratenpartei.de/2015/08/06/protokoll-der-landesfraktionsmarina-in-goettingen/
https://events.ccc.de/camp/2015/wiki/Main_Page
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/PlenarPr/p17-056bs1700.pdf
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/07/29/fza/
http://weissfaces.tumblr.com/
https://twitter.com/Riotbuddha/status/629686912509476865


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