Tag Archives: Czaja

DSS052 – Nie wieder!


Simon und Martin widmen sich wieder ernsten Themen. Es ist Holocaustgedenktag, Hungernde Geflüchtete, Gerüchte eines verstorbenen Syrers (Die sich nach der Sendung als falsch herausstellten.) und die Notwendigkeit einer linken Diskurshoheit, sind Thema.

Themenübersicht

Schrecklicher Verdacht! Sind Dr. Internet und Martin Delius links? Und was hat es mit den 35/36/37 (?) Pirat*innen und den Mandatsräuber*innen auf sich?

Es darf keine gefahrengebietsfreien Räume in Berlin geben, oder so!

Die SPD will Wohnungen, Kitaplätze und kostenlose Betreuungsangebote. Wer will das nicht und warum?

Was macht eigentlich die digitale Hauptstadt und was hat das mit den Bürgerämtern zu tun?

Simon hat einen Blogpost geschrieben

Fragen

Zeit: 24.01.2016, 15.10 Uhr, Ort: Riesa
Am Sonntagnachmittag wurden Polizeibeamte des Reviers Riesa zur Schwimmhalle an der Straße Am Sportzentrum gerufen. Dort war ein Badegast durch ungebührliches Verhalten aufgefallen. Der 63-Jährige hatte sich ins Wasser begeben und anschließend sexuelle Handlungen an sich vorgenommen. Dies bemerkte eine 41-jährige Frau, die sich in seiner Nähe aufhielt. Gegen den aus dem Landkreis Meißen stammenden 63-Jährigen wird nun strafrechtlich ermittelt. Dies ist nicht nur in Sachsen, sondern im ganzen Bundesgebiet ein Problem. Wie wird in diesem Bezug die Sicherheit in Berlin aufrecht erhalten? Wie lange können die Bürger Berlins solche Übergriffe noch tatenlos ertragen? Warum wird ein solches Ereignis in der sogenannten Medienberichterstattung verschwiegen? Wo sind die Täterfotos auf den Titelseiten?

Was denkt ihr über die Liste der Kandidierenden der Piratenpartei zur AGH-Wahl?
https://wiki.piratenpartei.de/BE:/2016.1/Beschlussporotokoll_AVB
FJ auf Platz 2? Echt jetzt? Warum?

Welche Rechte habt ihr jetzt verwirkt, und warum nicht?

Was macht eigentlich die FDP zur AGH-Wahl?

Braucht Liquid Feedback ein Update und wenn ja, welche Eigenschaften müsste diese verbesserte Version haben?

Weißt Du, wie das eingezogene Vermögen von Asylbewerbern in Berlin verwendet wird? Eingezogen werden kann es es bei Ankunft, verwendet vom Bundesland, das unterbringt.

Wie ist es bei Schmuck, Intimschmuck und Zahngold?

Scheinbar ist ein 24 jähriger Refugee gestorben. Wahrscheinlich wegen Hunger, Kälte, Erschöpfung. Was braucht es noch, um endlich den politischen Willen herzustellen diese Menschenunwürdigen Zustände abzustellen?

Berlin ist doch Startup-Hauptstadt. Startups schaffen es dem Status Quo bessere Möglichkeiten abzuringen. Gibt es Ansätze Startups in die Bewältigung der Flüchtlingskrise einzubinden? Seht ihr mit eurem Erfahrungsschatz Möglichkeiten für Startups in diesem Bereich?

Hintergrund
Nach §7 Asylbewerberleistungsgesetz http://norm.bverwg.de/jur.php?asylblg,7 kann es für die Unterbringung und Versorgung dort verwendet werden.
In Oberbayern wird dafür eine Pauschale von 409,78€ in Rechnung gestellt.
Wenn das in Berlin auch so gemacht wird, werden dort auch Leistungen, die durch spenden finanziert sind, berechnet (z.T. Hygienesachen, Kleidung, Essen, Mülltüten). Da Kleidung z.B. nicht gewaschen werden kann (keine Waschgelegenheit, kein Platz zum Trocknen) und genauso Wegwerfgeschirr in Massen benutzt wird, werden viele der Kosten durch die Art der Unterbringung verursacht.
Diese Leistungen den Asylbewerbern auch noch in Rechnung zu stellen, wäre unverschämt gg. die Asylbewerber und gg. die Spender.

Könntest Du dazu Zahlen und Sachverhalte in Erfahrung bringen?
Wo gerade Berlin auf die Hilfsbereitschaft der Bürger und auf Unterbringung in Großunterkünften setzt.

Was bedeutet es für die Mitglieder der Piratenfraktion und deren Tätigkeit, wenn die nächste Wahl erfolgreich angefochten wird? Bleiben die Abgeordneten in ihrem Status für die Dauer des Verfahrens? Falls nein, werden sie nach einer erfolgreichen Anfechtung wieder in diesen Status versetzt?

Warum sollte ich Die Linke zur AGH-Wahl wählen?
Warum sollte ich die Piratenpartei zur AGH-Wahl _nicht_ wählen?
Warum sollte ich Die Grünen NICHT wählen?

Was meint ihr, wie lange es noch dauert bis eine Kennzeichnungspflicht für Geflüchtete eingeführt wird? Die Abweisung bei Schwimmbädern und Diskotheken scheint ja schon zuzunehmen.

Wie kommt mensch auf die Liste der Ex-Pirat*innen, die die Linke unterstützen?
(http://martindelius.de/2016/01/aufbruch-in-fahrtrichtung-links/)

Was sagt ihr zum Fall “Lisa”?

Was hat es mit der angeblichen Klage gegen den Berliner Wassertisch auf sich? Und wer versucht da aus welchem Grund Stimmung zu machen (IIRC kam das am Wochenende am Rande des Parteitages(?) hoch)?

War der werte Herr Lauer vor Veröffentlichung über die Liste der Menschen die einst Piraten waren und nun die Linke unterstützen informiert? Wurde ihm angeboten sich mit auf diese Liste zu setzen? Und Andreas Baum ? Und Heiko Herberg? Und Pavel Mayer?

Was spricht für euch bisher dagegen, in die Partei Die Linke einzutreten?

Was macht eigentlich Frank Henkel beruflich?

Darf die Polizei bei legal angeordneten Hausdurchsuchungen Fotos der Privaträume veröffentlichen? Wann ja, wann nein?

Wie steht es um eine Neuauflage des Berliner Konsens?

Warum vermietet Oma Kasupke ihre zwei Wohnungen nicht an Flüchtlinge?

Warum fragt hier niemand was über dieses scheiß Massenlager in Tempelhof? Warum interessiert sich der Senat nicht für die vielen Unterbringungsalternativen? Wieso ist es erlaubt, 7000 Menschen bei Kälte ohne sanitäre Einrichtungen und Privatspäre einzuzwängen? Und wo sind die Pläne des Senats für die Bebauung des Vorfeldes? Wo sind die Bebauungspläne? Was stimmt ihr da morgen überhaupt ab? Weiß diese scheiß Koalition überhaupt worum es geht? Warum sind so wenige Politiker*innen vor Ort? Können im Plenarsaal sich mal alle Politiker melden die in den Hangars waren?

Das Recht auf Bildung ist ein Menschenrecht gemäß Art. 26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1948 und gemäß § 2 SchulG Berlin. Wie findet in Tempelhof die Bildung von Minderjährigen statt? Welche Bildungsmöglichkeiten gibt es für Volljährige?
http://martindelius.de/2016/01/21-01-2016-frage-der-beschulung-von-gefluechteten-kindern-und-jugendlichen/
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/BildJugFam/protokoll/bjf17-065-ip.pdf

Wie sehr vermisst ihr eigentlich die kollegiale Zusammenarbeit mit Sebastian Nerz? Und mit Bernd Schlemmer .. äh Schlömer?

Heute ist Tag des Gedenkens der Opfer des Nationalsozialismuses. Habt ihr heute schon etwas in Gedenken zu diesem Tag gemacht? Gab es ne Veranstaltung im AGH?

Ist Czaja noch im Amt?

Links

http://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article206962481/Nicht-mein-Vietnam-Henkel-verteidigt-Einsatz-in-Rigaer.html
http://www.neues-deutschland.de/artikel/999376.unsere-lebensweise-ist-ein-alternativentwurf.html
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2016/01/25/aktuelle-stunde-polizeieinsatz-rigaer-strasse-christopher-lauer/
https://www.piratenfraktion-berlin.de/rigaer/
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2016/01/26/sofortmassnahmen-zur-absicherung-der-wahlen-2016-simon-weiss/
http://www.tagesspiegel.de/politik/kinderbetreuung-die-spd-will-in-berlin-den-gratis-hort/12864514.html
http://www.spdfraktion-berlin.de/system/files/resolution_beschlussfassung_24_01_2016.pdf
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/01/berliner-buergeraemter-nach-umstellung-software.html
http://martindelius.de/2016/01/aufbruch-in-fahrtrichtung-links/
http://simonweiss.cc/2016/01/kulturbuch-verlag-wie-das-land-berlin-einer-firma-ohne-gegenwert-hunderttausende-euro-ueberlaesst-und-darueber-die-digitalisierung-verschlaeft/
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-11872.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-12176.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-12663.pdf
http://patrick-gensing.info/2016/01/26/warum-ist-das-keine-nachricht/
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/schwimmbad-und-diskoverbot-fuer-fluechtlinge-in-deutschland-14036643.html
http://martindelius.de/2016/01/21-01-2016-frage-der-beschulung-von-gefluechteten-kindern-und-jugendlichen/
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/BildJugFam/protokoll/bjf17-065-ip.pdf
https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2016.1/Beschlussporotokoll_AVB
http://berlin.piratenpartei.de/berlin/wahl-der-liste-zur-abgeordnetenhauswahl-2016/
http://www.fdp-berlin.de/berliner-fdp-und-der-verein-pro-tegel-bereiten-volksbegehren-fuer-flughafen-berlin-tegel-vor-berlin
http://norm.bverwg.de/jur.php?asylblg,7
https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-bargeld-101.html
http://www.deutschlandfunk.de/vermoegen-von-fluechtlingen-noch-fehlt-der-ueberblick.1766.de.html?dram:article_id=343166
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/53659697c808c7404.php
http://www.rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/berlin/2016/01/Syrer-Lageso-gestorben.html
https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=10153590362573005&id=787673004&p=10
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-01/fluechtlinge-hunger-berlin-lageso
http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/berlin-beliebter-als-london-milliarden-fuer-die-gruender-hauptstadt/12860616.html
http://www.gruenderszene.de/allgemein/jahreswirtschaftsbericht-fusionskontrolle
https://www.wahlen-berlin.de/wahlinfos/info_Rechtsgrundlagen.asp
http://www.tagesspiegel.de/berlin/fluechtlinge-in-berlin-armbaender-fuer-asylsuchende-sorgen-fuer-unmut/12380912.html
http://www.n-tv.de/politik/Fluechtlinge-in-Wales-tragen-rote-Armbaender-article16844656.html
http://www.taz.de/!5232372/
http://www.kbv.de/html/1150_20097.php
http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/broschuere_brandstifter_internet.pdf
http://www.tagesspiegel.de/berlin/umstrittene-wasser-privatisierung-in-berlin-piraten-klagen-allein-gegen-wasservertrag-wassertisch-beteiligt-sich-an-kosten/8074522.html
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2016/01/20/keine-weiteren-massenunterkuenfte-am-tempelhofer-feld-fabio-reinhardt/
http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-auf-dem-ehemaligen-flughafen-streit-um-tempelhof-das-sind-konzentrationslager-die-sie-errichten-1.2829617
http://www.thf100.de/tl_files/thf100/download/Aenderung%20an%20der%20Drucksache%2017_2583.pdf
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2583.pdf



http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/24536
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/fluechtlinge-hungern-in-berlin-neuer-skandal-am-lageso—mario-czaja-weist-verantwortung-von-sich,10809148,33620250.html


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DSS046 – In der Tradition der deutschen Polizei


Simon und Martin verkürzen die Sommerpause und steigen zwei Wochen früher wieder ins Podcastgeschäft ein. Wichtigstes Thema natürlich die Situation der Geflüchteten in Berlin.

Themenübersicht

– Lageso, Geflüchtete und Rassistische Mobs
– Haushaltshäppchen
– Wie war der Sommer?
– Chaos Communication Camp 2015

Fragen

Was tut ihr um den Geflüchteten zu helfen?
Wie war euer Urlaub? 😉
Wann tritt Mario Czaja endlich zurück? Wer sollte die Nachfolge antreten? #LAGeSo #Pewobe #Gierso
Was ist dem Fraktionskollegen Lauer so wichtig, dass er einen Hungerstreik erwägt? Würdet ihr beiden mithungerstreiken? https://twitter.com/Schmidtlepp/status/634355119413460992
Seht Ihr irgendeine juristische Möglichkeit, die ihr durch euer Mandat habt, Czaja, Allert etc. ans Bein zu pinkeln für ihre Misswirtschaft beim Lageso?
Gibt es Neuigkeiten in Sachen Dix-Nachfolge? Wenn nein, warum nicht und was könnt ihr dagegen tun?
Es gibt eine Anzeige von Oliver Höfinghoff gegen Czaja. Was ist dabei zu erwarten?
<frage>Die Polizei und ihr Verhalten in Bezug auf Geflüchtete, Flüchtlingseinrichtungen und auch gegenüber Nazis/Nazidemos</frage>
Was haltet Ihr davon? ^^ ^
Und warum lässt die Polizei die Nazis immer wieder Dinge tun, für die die Linken regelmäßig Ärger bekommen? bei nobärgida: Hitlergruss, Deutschlandlied, Routen ändern :-(

Links

https://twitter.com/plengsfeld
http://www.lengsfeld-mitte.de/
http://www.kleiner-kalender.de/event/tag-der-schlechten-wortspiele/32362.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Asylkompromiss
http://www.berlin.de/lageso/
http://www.mdr.de/sachsen/merkel-eingetroffen100_zc-f1f179a7_zs-9f2fcd56.html
http://www.berlin.de/aktuelles/berlin/3954605-958092-fluechtlingsansturm-in-berlin-senat-rich.html
http://www.berlin.de/ba-mitte/aktuelles/pressemitteilungen/2015/pressemitteilung.357178.php
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/08/26/gefluechteten-helfen-in-berlin/
http://www.rbb-online.de/wirtschaft/thema/2015/thema_mieten_berlin_brandenburg/beitraege/einigung-mietenvolksentscheid-berliner-senat.html
https://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/nachrichten/
http://www.medienboard.de/WebObjects/Medienboard.woa/wa/CMSshow/2607462
https://de.wikipedia.org/wiki/Hitzewelle_in_Europa_2015
http://vorstand.piratenpartei.de/2015/08/06/protokoll-der-landesfraktionsmarina-in-goettingen/
https://events.ccc.de/camp/2015/wiki/Main_Page
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/PlenarPr/p17-056bs1700.pdf
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/07/29/fza/
http://weissfaces.tumblr.com/
https://twitter.com/Riotbuddha/status/629686912509476865


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DSS045 – Das Kapital hat seine Höhen und Tiefen


In ihrer letzten Sprechstunde vor der Parlamentspause widmen sich Simon und Martin den Großen wie den kleinen Themen und verspotten insbesondere CDU-Senatoren.

Themenübersicht

– Sommerpause
– Lageso/Untersuchungsausschuss Abschiebungen
E-Government@school
– Pfeffersprayverbot
– Inklusion
– #fahrscheinlos

Fragen

Housetier84: Wie steht ihr zu der Aktion vom “Zentrum politischer Schönheit” und ist es überhaut möglich die Kosten einer Kunstaktion im öffentlichen Raum auf ihre Teilnehmer*innen abzuwälzen, wie es die CDU-bundestagsfraktion vorschlägt.
Wird es von der Frakton noch einen weiteren Anlauf dazu geben die Kennzeichnungspflicht von Polizist*innen auch vorne durchzusetzen?

Warum nö? https://twitter.com/martindelius/status/613036845090406400

Kandidiert überhaupt noch jemand für die Piraten bei der kommenden AGH-Wahl? Parteiische Grüße, Eure Die PARTEI

Sind für das Wikingerufer in Tiergarten Planungsmittel für eine Reparatur eingestellt? http://kontroversenblogger.de/dschungel-moabit/

Wird der Fall Mansour Thema im AGH? Wenn nein, warum nicht? Reine Angelegenheit des Bundes? https://twitter.com/martindelius/status/613006056986406912

Mal etwas anderes: Danke für eure Arbeit! /GBW

Habt ihr den rka schon gelobt für die tolle Arbeit wegen Fahrraddings und #fahrscheinlos er ÖPNV?

Was gibt es neues von Senator Henkel?

Gibt es Urlaubs-Buchempfehlungen der guten Laune?

Was macht ihr so Schönes im Sommer?

Wie viel Alkohol wird schätzungsweise in der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause konsumiert?

Wie viel Alkohol wird überhaupt in einer Plenarsitzung konsumiert?

WLAN in Berlin? Geht’s bald los? Was ist von dieser PM zu halten: http://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2015/pressemitteilung.332922.php ?

Machen die Grünen bei der Staatsoper auch so eine schlechte Arbeit wie beim Untersuchungsausschuss Abschiebung?

Links
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-2350.pdf
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/06/22/czaja-und-die-lageso-affaere-augen-zu-und-durch/
http://www.morgenpost.de/berlin/article142845520/Fluechtlingsheime-in-Berlin-Senator-Czaja-unter-Druck.html
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-2362.pdf
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/06/22/gute-bildung-kostet-keine-kaputten-schulen-mehr-fuer-berlin-piratenfraktion-unterstuetzt-schulstreik-zum-sanierungsstau-am-24-juni-2015/
https://www.berlin.de/imperia/md/content/sen-bildung/schulorganisation/egovernment/gesetz_schuelerdatei_64a_64b.pdf?start&ts=1237459318&file=gesetz_schuelerdatei_64a_64b.pdf
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2015/06/zeitplan-fuer-die-cdu-mitgliederbefragung-zur-ehe-fuer-alle-steh.html
http://fahrscheinlos.piratenfraktion-berlin.de/2015/05/28/save-the-date-vorstellung-der-machbarkeitsstudie-fahrscheinloser-oepnv/
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/06/24/pfefferspray-unter-kontrolle/
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/regierung–kennzeichnungspflicht-fuer-polizisten-ist-erfolg,10809148,31024974.html
http://www.politicalbeauty.de/
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2015/06/keine-bestattungsaktion-vor-dem-kanzleramt.html
http://www.taz.de/!5205852/
http://kontroversenblogger.de/dschungel-moabit/
https://twitter.com/morgenpost/status/613418728504623104
http://www.tagesspiegel.de/berlin/bussgeld-bis-500-euro-senat-plant-bettelverbot-fuer-kinder-in-berlin/11958878.html
http://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2015/pressemitteilung.332922.php
http://www.rbb-online.de/wirtschaft/beitrag/2015/06/Berlin-WLAN-Ausbau-Ausschreibung.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Enteignung

Lesetipps
http://www.amazon.de/Der-kommende-Aufstand-Unsichtbares-Komitee/dp/3894017325
http://www.amazon.de/Das-Kapital-Kritik-politischen-%C3%96konomie/dp/3866473257
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