Tag Archives: Bildung

DNN051 – Berlin braucht internationale Schulen


Martin greift das Thema der internationalen und englischsprachigen Schulen auf und erklärt wie ideologische Halsstarrigkeit der SPD dazu führt, dass dringend notwendige Angebote kaputt gemacht werden.


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DSS036 – Heroin, Koffein, alles das gleiche!


Simon und Martin plaudern in der ersten Sendung des Jahres über Nazis, Charlie Hebdo und den Anschlag in Paris und was so aktuell ist im politischen Berlin.

Themenübersicht

– PEGIDA
– Personal in den Bezirken
– Dix hört auf
– Lex Olympia kommt

Fragen

1. Wie bewertet ihr den versuchten Einfluss der GroKo im Bund, den griechischen Wähler durch Drohungen in ihrer Wahlentscheidung zu beeinflussen? Ich persönlich vertrete die These, dass Merkel und Co vergessen wie unfassbar unbeliebt sie in der griechischen Bevölkerung sind – und somit jedes “wenn ihr den Linken wählt, dann schmeissen wir euch aus dem Euro” (verkürztes Zitat) zu Trotzreaktionen führen wird.
2. Ist es abwegig zu vermuten, dass eine solch plakative und BILD-Zeitungs konforme Kampagne ein Versuch ist, die Pegida-Demonstranten “ernst zu nehmen” bzw. einzufangen?
3. Was sind eure Positionen bei der Verteilung der BAföG-Millionen? Was hat der Senat eures Erachtens mit dem Geld vor? Was haltet ihr von den Vergabekriterien, sofern sie bekannt sind? (Vielen Dank, aber falls es thematisch nicht in die Sprechstunde passt, dann eben ein andermal. :) )
4.1 Wie seht ihr die Änderung der Cannabiseigengebrauchsmenge? http://www.berliner-zeitung.de/berlin/drogenpolitik-berliner-senat-will-cannabis-eigenbedarf-staerker-begrenzen,10809148,29566720.html
4.2 Görli soll drogenfrei werden http://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/goerli-wird-berlins-erste-drogenfreie-zone

Links
http://www.tagesschau.de/ausland/charlie-hebdo-175.html
http://www.tagesspiegel.de/politik/asylbewerber-aus-eritrea-fluechtling-in-dresden-tot-aufgefunden/11226978.html
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/afrika/nigeria-boko-haram-ist-nicht-zu-stoppen-13365699.html
http://martindelius.de/2015/01/im-falschen-nichts-richtig-machen-koennen/
http://www.sueddeutsche.de/politik/mahnwache-in-berlin-arm-in-arm-fuer-ein-weltoffenes-deutschland-1.2303332
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Merkel-draengt-auf-Vorratsdatenspeicherung-nach-Pariser-Anschlaegen-2517587.html
https://netzpolitik.org/2015/thomas-de-maiziere-zur-vorratsdatenspeicherung-mehr-ist-das-gar-nicht/
http://www.sueddeutsche.de/politik/front-national-nach-den-anschlaegen-le-pens-gratwanderung-1.2300470
http://www.abgeordnetenwatch.de/martin_delius-652-47003–f425135.html#q425135
https://www.buergerschaft-hh.de/Parldok/tcl/PDDocView.tcl?mode=show&dokid=46801&page=0
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2015/januar/%C2%BBislam-gleich-gewalt%C2%AB
http://www.morgenpost.de/berlin/article135972667/SPD-Fraktionschef-blockiert-1200-Stellen-fuer-Berlins-Bezirke.html
http://www.datenschutz-berlin.de/
http://www.dosb.de/
http://de.reuters.com/article/economicsNews/idDEKBN0KM1AI20150113
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/drogenpolitik-berliner-senat-will-cannabis-eigenbedarf-staerker-begrenzen,10809148,29566720.html
http://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/goerli-wird-berlins-erste-drogenfreie-zone
http://de.wikipedia.org/wiki/Nulltoleranzstrategie
http://simonweiss.cc/2014/12/das-jahr/
http://weissfaces.tumblr.com/
http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/kudamm-blog/wilmersdorf-buero-des-piratenpolitikers-martin-delius-beschmiert/11175412.html
http://gutelaunebuero.de/finissage-der-ausstellung-uberzeichnet-27-01-2015/


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DSS035 – Parlamentarische Unkultur


Themenübersicht

– Müller wird’s!
– BER wird’s nicht.
– ASOG-Änderung

Fragen

Wann bekommt Berlin ein E-Gov GeGesetz?
Ist Berlin momentan auf dem Stand eines “Blended Governments” … ja?
Wenn wir schon bei E-Gov etc. sind: kann man den Referentenentwurf irgendwo sehen? :-) http://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf_files/12017?download=
Wird es in Berlin Bürgerterminals geben?
Position zu “Schulfrei am Welthumanistentag” ? (Vgl. http://m.tagesspiegel.de/berlin/schulnachrichten-aus-berlin-humanisten-koennen-schulfrei-feiern/11091200.html )
Position zur Situation im Görli? Warum ist Kutte Wansner so still?
Was halten die Beiden von den Plänen eine neue Mall neben der O2-World zu errichten? (Vgl. http://www.berliner-zeitung.de/berlin/neue-mall-an-der-o2-world-noch-ein-shopping-center-fuer-berlin,10809148,29238870.html ) – Braucht Berlin mehr Shopping-Malls? Wenn nein, was dann?
Position zum “Friedenswinter”, einer Fortführung der rechtspopulistischen Montagsmahnwachen?
10.000 bei Pegida? Echt jetzt? Warum? Wieso? Und was muss jetzt sofort dagegen unternommen werden?
Was wünscht ihr euch von SPD und CDU und was von diesem komischen neuen Senat im nächsten Jahr?
Was wünscht ihr euch von der Piratenpartei im nächsten Jahr?
Welche unterschwelligen Botschaften habt ihr bei der Abschiedsrede von Klaus Wowereit empfunden? Ich meine beispielsweise einige Spitzen gegen die CDU Fraktion herausgehört zu haben.
Wie schwierig gestaltete es sich, die Resolution gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit mit allen Parteien zu beschließen? Grade die CDU Fraktion bekleckert sich in eigenen Reden ja nicht sonderlich mit Ruhm, wenn es darum geht sich Ressentiments entgegenzustellen.
Wie steht es in/mit der Drogenpolitik/Drugchecking?
Beratung/Fortschritte beim PsychKG?
Bezirksverwaltungsgesetz? Welche Ideen hat dazu die Fraktion?
Steht ihr für Interviews mit RT Deutsch zur Verfügung?
Wie lange bleibt Martin noch in der Piratenpartei?
Was tun, damit endlich eine einheitliche Übersicht über alle öffentlich zugängliche Defis (AEDs) verfügbar wird?
Links

Bürgermeister
http://www.berlin.de/rbmskzl/regierender-buergermeister/buergermeister-von-berlin/buergermeistergalerie/
BER
http://www.n-tv.de/wirtschaft/Machtwechsel-am-BER-Ausschusschef-Martin-Delius-sieht-Mehdorn-fliegen-article14119956.html
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2014/12/05/arrogant-widerspruechlich-unglaubwuerdig-rainer-schwarz-im-untersuchungsausschuss-martin-delius/
E-Government
http://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf_files/12017?download=
https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/13674
Bürger*innen-Terminal
http://www.itdz-berlin.de/presse/archiv/127.html
http://www.itdz-berlin.de/dokumente/presse/120330_Hintergrundpapier_ProDiskurs.pdf
Bundesdruckerei – We are family
http://www.trademarkia.com/ctm/bundes-druckerei-we-are-family-659385_en-US.htm
Schulfrei am Welthumanistentag
http://m.tagesspiegel.de/berlin/schulnachrichten-aus-berlin-humanisten-koennen-schulfrei-feiern/11091200.html
http://www.berlin.de/sen/bjw/service/presse/pressearchiv-2014/pressemitteilung.238603.php
AV Schulpflicht
https://www.berlin.de/imperia/md/content/sen-bildung/rechtsvorschriften/av_schulpflicht.pdf?start&ts=1417775246&file=av_schulpflicht.pdf
Antrag Jokertage
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1455.pdf
Mall O2 World
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/neue-mall-an-der-o2-world-noch-ein-shopping-center-fuer-berlin,10809148,29238870.html
Friedenswinter
http://janmz.de/?p%20=82
Ausstellung
http://gutelaunebuero.de/ausstellung-uberzeichnet/
Drugchecking
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1519.pdf
PsychKG
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/s17-14914.pdf


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