DSS041 – Drogen jetzt noch verbotener


Simon und Martin unterhalten sich über unfähige Senatoren, tragische Unglücke und andere Eigenheiten der Berliner Landespolitik.

Themenübersicht

– BER und das Bauordnungsamt
– Es wird eng für Henkel und Czaja
– Schuldatenportal ja oder nein?
– Drogen jetzt noch verbotener
– Störerhaftung jetzt noch störender
– Windows XP jetzt noch veralteter
– Datenschutz/Informationsfreiheitsbericht 2014
– Rettet das Abgeordnetenhaus von Berlin die Mittelmeerflüchtlinge?

Fragen

Frau Senatorin Yzer scheint meiner Wahrnehmung nach gerne die Chance wahrzunehmen, die Fragestunde auszutricksen indem sie ausschweifende Antworten gibt und damit verhindert, dass auch noch spontane Fragen gestellt werden können. Letztes Beispiel war eine Beantwortung des Abgeordneten Olalovo, die in einer Auflistung von Zahlenkolonnen endete. Meine Frage:
Sollte das nicht durch die Parlamentsreform behoben werden? Wurden dort Sanktionen angedacht, wenn sich jemand nicht an die Hausordnung hält und war das vielleicht blauäugig? Auf mich wirkt es langsam, als habe der Senat neue Wege gefunden, die alte Systematik wieder zu festigen.
Ist das nicht der (vor)letzte Bericht von Alexander Dix? Wer wird Alexander Dix beerben?

Frage an Euch: Kommt Ihr zum OpenTechSummit am 14. Mai in die Kalkscheune? Wird es da ein Piratenmeetup geben? Wie ist der Stand?
Links

https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/04/17/ber-monatelanger-realitaetsverlust-martin-delius/
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/04/20/henkel-gibt-mal-wieder-den-ahnungslosen-fabio-reinhardt/
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2015/03/null-toleranz-bei-cannabis-im-goerlitzer-park-folgen.html
http://simonweiss.cc/2015/03/zementierung-statt-abschaffung-der-stoererhaftung-leider-keine-ueberraschung/
http://simonweiss.cc/2015/03/windows-xp-in-der-berliner-verwaltung-zweite-frist-zum-umstieg-verpasst/
http://www.datenschutz-berlin.de/attachments/1108/2014-Jahresbericht.pdf?1427271595
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-2220.pdf


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