DSS039 – Die Bienen sterben wie die Fliegen


Simon und Martin unterhalten sich in dieser Folge über Briefe, Akten, Fliege, Senator Henkel und stellen wieder einmal fest wie absurd das alles ist.

Themenübersicht

– BER/Mehdorn/Imtech/anonyme Schreiben
– Die Presse und der Senat
– W-Besoldung
– Sanierungsstau
– Nachtragshaushalt
– E-Government-Strategie des Senats
– Störerhaftung
– Senat erklärt Transparenz (Teil einer fortlaufenden Serie)

Fragen

Was gibt es eigentlich neues von… Innenminister Henkel?
Wer entscheidet, welche Initiativen als Extremisten vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Wie demokratisch ist dieser Prozess? Wie ließe er sich grundrechtsschonend verbessern?
Welche…kreativen Kritikpunkte am Modell des kostenfreien ÖPNV an Tagen mit hoher Schadstoffbelastung haltet ihr für diskutabel? (Hier gerne Rant über die unterirdische Rede des Herrn Gelbhaar einfügen)
An Martin: Könntest du deine Frage an den Senat aus der letzten Fragestunde nochmal erklären? Für mich waren das komplett böhmische Dörfer
Wie hat man eigentlich die Floskel “Ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten” in Plenarreden zu verstehen? Muss wirklich jedes Zitat vor der Rede eingereicht und vom Präsidenten abgesegnet werden?

Ist es in Berlin üblich, dass Bürgerbeteiligungsverfahren – als Aufgabe exekutiven Handelns – von parteinahen Stiftungen durchgeführt werden? Ich bin da über einen Tweet gestolpert:
Antje Kapek (@Antje_Kapek) twitterte um 11:27 AM on Di., Feb 17, 2015:
Das #Beteiligungsverfahren zur #Berliner #Mitte wirkt erstmal spannend. Hat der #Senat doch aus #Tempelhof gelernt?! http://t.co/6mVu3TU1lt
(https://twitter.com/Antje_Kapek/status/567631513014243328?s=03)

Aus der Ferne vernimmt man, dass der Senat weiterhin ein schlechter Verlierer des Volksentscheids zum Tempelhofer Feld ist. Ist diese Wahrnehmung korrekt und wie zeigt sich das im politischen Handeln?

Wie sieht es aus mit Simons Weihnachtsgeschenk? Gibt es Photos? Und zum Geburtstag? Gab es da auch ein Präsent?
Was haltet ihr von diesem Maulkorbzwang für Bienen, den die Grünen vorbereiten? Wird diese Maßnahme das Bienensterben aufhalten können?
Was gibt es neues vom Untersuchungsausschuss Staatsoper? Wie laufen die Vorbereitungen, welche Themenschwerpunkte bilden sich jetzt schon heraus?
Wird die Existenz Bielefelds wahrscheinlicher, wenn dieses von Piraten mitregiert wird? (http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Lokales/Bielefeld/Bielefeld/1894585-Neues-Buendnis-im-Rathaus-Paprika-Koalition-hat-eine-Stimme-Mehrheit-neue-Plaene-fuer-Stadtbahn-Ausbau-SPD-Gruene-Piraten-und-Buergernaehe-arbeiten-zusammen)
Angenommen diesen Sonntag ist AGH-Wahl was würdet ihr wählen? Liebe Grüße Housetier
An welchen olympischen Wettbewerben wird Frank Henkel teilnehmen und traut ihr ihm Medaillenchancen zu?
Was wißt ihr noch aus dem Biounterricht – ohne nachzuschlagen (!) – über den Schwänzeltanz der Honigbiene?
Links
http://www.bz-berlin.de/berlin/martin-delius-warum-verheimlichte-ber-aufklaerer-brisanten-brief
http://www.bz-berlin.de/berlin/strafaktion-fuer-ber-chefaufklaerer-delius
http://martindelius.de/2015/03/korruption-am-ber-anonyme-hinweise-auf-den-sumpf/
http://www.metronaut.de/2015/02/zensur-doppelt-abgemahnt-wegen-satire-olympia-motiven/
http://martindelius.de/2015/02/senat-mahnt-olympiasatire-ab/
http://www.tagesspiegel.de/berlin/werbekampagne-in-tageszeitungen-weiter-ungereimtheiten-bei-olympia-anzeige/11395486.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/ungereimtheiten-um-michael-mueller-und-werbekampagne-opposition-fordert-aufklaerung-wegen-olympia-anzeigen/11465326.html
http://www.berlin.de/sen/inneres/moderne-verwaltung/e-government/strategie/begs-272282.php
http://www.berlin.de/sen/inneres/moderne-verwaltung/e-government/begs.pdf
https://digitalegesellschaft.de/2015/01/providerprivileg-freifunker/
http://openjur.de/u/760693.html
http://martindelius.de/2015/01/alles-anti-die-gewollte-verwirrung-des-verfassungsschutzes/
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/PlenarPr/p17-060-wp.pdf
http://www.tagesspiegel.de/berlin/bvg-und-s-bahn-jeder-zahlt-auch-wenn-er-nicht-faehrt/11474710.html
http://www.parlament-berlin.de/C1257B55002AD428/vwContentbyKey/6F3D580AFF8481A0C1257C61003313A4/$FILE/GO%20Abghs%2030.01.14.pdf
http://www.gruene-fraktion-berlin.de/termin/bee-berlin-auch-bienen-lieben-berlin


http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2098.pdf
http://www.tagesspiegel.de/berlin/baustelle-unter-den-linden-in-berlin-asbest-und-radioaktives-material-in-staatsoper-gefunden/11486754.html

Titelvorschläge

Aufregung mit Augenmaß
Die Ballade von der E-Akte
Agitation und Propaganda
Mit Erlaubnis des Internet
Die Bienen sterben wie die Fliegen
Die wichtigsten Bestäuber der Stadt
Aufgewachsen unter Bienen


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